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Rat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
22.04.08, 18:00
Ende
22.04.08, 19:58
Erstellt
31.10.07, 13:10
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.03.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

4.

5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel; hier: Einführung eines Dampfbadtarifs

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel; hier: Einführung eines Dampfbadtarifs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel; hier: Einführung eines Dampfbadtarifs)

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5.

Bildung Abrechnungsabschnitt Bad Münstereifel-Eschweiler, Loireweg

Bearbeitetes Dokument: Bildung Abrechnungsabschnitt Bad Münstereifel-Eschweiler, Loireweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung Abrechnungsabschnitt Bad Münstereifel-Eschweiler, Loireweg)

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6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier: Durchführungsvertrag

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier: Durchführungsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier: Durchführungsvertrag)

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7.

18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bereich Hardtbrücke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, abschließender Beschluss

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bereich Hardtbrücke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bereich Hardtbrücke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, abschließender Beschluss)

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8.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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9.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhaus" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhaus" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhaus" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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10.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b"Goldenes Tal Konvikt" (Aldi -Erweiterung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b"Goldenes Tal Konvikt" (Aldi -Erweiterung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b"Goldenes Tal Konvikt" (Aldi -Erweiterung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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11.

Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009)

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12.

Bildung eines Wahlaussschusses für die Kommunalwahlen 2009

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlaussschusses für die Kommunalwahlen 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Wahlaussschusses für die Kommunalwahlen 2009)

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13.

Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2009

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2009)

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14.

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel)

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15.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen)

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16.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen