Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.10.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Gehweg entlang des Hauses Hubertusweg 13; hier: Beschwerde vom 31.10.08 gem. § 24 Gemeindeordnung und § 4 der Hauptsatzung
Bearbeitetes Dokument: Gehweg entlang des Hauses Hubertusweg 13; hier: Beschwerde vom 31.10.08 gem. § 24 Gemeindeordnung und § 4 der Hauptsatzung
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004
Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte in Rodert hier: Beschluss über die eingegangengen Stellungnahmen, abschließender Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte in Rodert hier: Beschluss über die eingegangengen Stellungnahmen, abschließender Beschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert Radberg" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert Radberg" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Durchführungsvertrag
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Durchführungsvertrag
Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlageschluss
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlageschluss
15. Änderung des Flächennutzungsplanes-Radioteleskop Effelsberg hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes-Radioteleskop Effelsberg hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Bearbeitetes Dokument: 23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel vom 28.11.2007
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel vom 28.11.2007
Anfragen und Mitteilungen
Schaffung eines Bürgerbüros
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines Bürgerbüros
Nichtöffentliche Sitzung
Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit und Zufahrt über öffentliche Fläche
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
