Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.05.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen
4. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Stellplatzordnung für den Wohnmobilpark am eifelbad
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzordnung für den Wohnmobilpark am eifelbad
Erweiterung der Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Willerscheid hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Willerscheid hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 7-2. vereinfachte Änderung hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 7-2. vereinfachte Änderung hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010
Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen; hier: Beschlussfassung über 1. die Millenniums-Erklärung des Deutschen Städtetages und 2. den Generationenvertrag der Partnerschaft Piéla-Bad Münstereifel e.V. über die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen; hier: Beschlussfassung über 1. die Millenniums-Erklärung des Deutschen Städtetages und 2. den Generationenvertrag der Partnerschaft Piéla-Bad Münstereifel e.V. über die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen)
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Umbau- und Sanierungsarbeiten an der Grundschule Arloff für die offene Ganztagsschule hier: Auftragsvergabe der Gewerke
Campingplatz Goldenes Tal; hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Klosterplatz 2
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Beförderungen
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
