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Strukturförderungsausschuss (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
28.08.08, 17:00
Ende
28.08.08, 21:20
Erstellt
31.10.07, 12:49
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Strukturförderungsausschuss (30. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss) Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 17.06.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage

Bearbeitetes Dokument: Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage)

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4.

Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008

Bearbeitetes Dokument: Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008)

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5.

Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes 2008

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes 2008)

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6.

Öffentlicher Personennahverkehr Hier.: Umlageschlüssel und Linie Bad Münstereifel-Mechernich

Bearbeitetes Dokument: Öffentlicher Personennahverkehr Hier.: Umlageschlüssel und Linie Bad Münstereifel-Mechernich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlicher Personennahverkehr Hier.: Umlageschlüssel und Linie Bad Münstereifel-Mechernich)

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7.

Benennung einer Straße in Schönau

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße in Schönau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße in Schönau)

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8.

Einführung von Handy-Parken Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung von Handy-Parken Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung von Handy-Parken Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008)

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9.

Gestaltungssatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2008

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungssatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2008)

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10.

Fuß- und Radweg Arloff-Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2008

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fuß- und Radweg Arloff-Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fuß- und Radweg Arloff-Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2008)

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11.

Entwicklungsbereich Trierer Straße/Goldenes Tal hier: Vorstellung der Verkehrsuntersuchung

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsbereich Trierer Straße/Goldenes Tal hier: Vorstellung der Verkehrsuntersuchung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsbereich Trierer Straße/Goldenes Tal hier: Vorstellung der Verkehrsuntersuchung)

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12.

Entwicklungsbereich Trierer Straße/Goldenes Tal hier: Bauleitplanerische Schritte

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsbereich Trierer Straße/Goldenes Tal hier: Bauleitplanerische Schritte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsbereich Trierer Straße/Goldenes Tal hier: Bauleitplanerische Schritte)

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13.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d"Südliche Vorstadt' im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d"Südliche Vorstadt' im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d"Südliche Vorstadt' im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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14.

Antrag des Hammerwerks Erft auf Übernahme der Ernst-Diederichs-Straße als Werksstraße

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Hammerwerks Erft auf Übernahme der Ernst-Diederichs-Straße als Werksstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Hammerwerks Erft auf Übernahme der Ernst-Diederichs-Straße als Werksstraße)

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15.

Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle " Teilbereich 2 hier: Aufstellungs- , Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle " Teilbereich 2 hier: Aufstellungs- , Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle " Teilbereich 2 hier: Aufstellungs- , Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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16.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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17.

Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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18.

Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel, 5d -Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich Flaches Feld" und 6 "Industriegebiet Iversheim" Zulassung von Spielhallen hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel, 5d -Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich Flaches Feld" und 6 "Industriegebiet Iversheim" Zulassung von Spielhallen hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel, 5d -Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich Flaches Feld" und 6 "Industriegebiet Iversheim" Zulassung von Spielhallen hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen, Satzungsbeschluss)

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19.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert Radberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschlüsse zu beiden Verfahren

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert Radberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschlüsse zu beiden Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert Radberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschlüsse zu beiden Verfahren)

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20.

Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen)

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21.

Streichung aus der Denkmalliste des Gebäudes in Bad Münstereifel-Arloff, Holzgasse 12

Bearbeitetes Dokument: Streichung aus der Denkmalliste des Gebäudes in Bad Münstereifel-Arloff, Holzgasse 12

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Streichung aus der Denkmalliste des Gebäudes in Bad Münstereifel-Arloff, Holzgasse 12)

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22.

Bauanträge und Bauvoranfragen

22.1

Bebauungsplan Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. des Grundstückes Kölner Straße 172

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. des Grundstückes Kölner Straße 172

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. des Grundstückes Kölner Straße 172)

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22.2

Bebauung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1 Flurstück 4929, Bad Münstereifel, Ashfordstr.34

Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1 Flurstück 4929, Bad Münstereifel, Ashfordstr.34

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1 Flurstück 4929, Bad Münstereifel, Ashfordstr.34)

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23.

Anfragen und Mitteilungen

23.1

Anfragen und Mitteilungen hier: Wettbewerb "Aktion Klima-NRW Klimakommune der Zukunft"

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen hier: Wettbewerb "Aktion Klima-NRW Klimakommune der Zukunft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen hier: Wettbewerb "Aktion Klima-NRW Klimakommune der Zukunft")

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23.2

Anfragen und Mitteilungen Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 14, Flurstück Nr. 269, Mutscheid, Martinsweg

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 14, Flurstück Nr. 269, Mutscheid, Martinsweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 14, Flurstück Nr. 269, Mutscheid, Martinsweg)

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23.3

Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz auf dem Grundstück Gem. Houverath, Flur 37, Flurstück 3 und 4

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz auf dem Grundstück Gem. Houverath, Flur 37, Flurstück 3 und 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz auf dem Grundstück Gem. Houverath, Flur 37, Flurstück 3 und 4)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen