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Rat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Nörvenich
Beginn
02.06.16, 18:02
Ende
02.06.16, 20:56
Erstellt
07.01.16, 14:13
Aktualisiert
15.06.16, 13:30

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

3

Tagesordnung

4

Nachbesetzung in verschiedenen Gremien hier: Ausscheiden des Ratsmitglieds Franz Josef Kügelgen

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in verschiedenen Gremien hier: Ausscheiden des Ratsmitglieds Franz Josef Kügelgen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Nachbesetzung in verschiedenen Gremien hier: Ausscheiden des Ratsmitglieds Franz Josef Kügelgen)

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5

Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung der KDVZ

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung der KDVZ

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung der KDVZ)

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6

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung)

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7

Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen hier: Änderung des § 3 der Satzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen hier: Änderung des § 3 der Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen hier: Änderung des § 3 der Satzung)

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8

Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; Hier: Grundsteuererhöhung entgegenwirken durch Wirtschaftsförderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; Hier: Grundsteuererhöhung entgegenwirken durch Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; Hier: Grundsteuererhöhung entgegenwirken durch Wirtschaftsförderung)

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9

Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; hier: Wirtschaftslichkeitsprüfung der Beteiligungsgesellschaft des Kreises Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; hier: Wirtschaftslichkeitsprüfung der Beteiligungsgesellschaft des Kreises Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; hier: Wirtschaftslichkeitsprüfung der Beteiligungsgesellschaft des Kreises Düren)

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10

Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld; hier: Aufstellungsbeschluss im Verfahren gemäß § 13a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld; hier: Aufstellungsbeschluss im Verfahren gemäß § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld; hier: Aufstellungsbeschluss im Verfahren gemäß § 13a BauGB)

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11

Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet)

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12

Bebauungsplan Nörvenich G 42 Bahnhofstraße – Medardusstraße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 42 Bahnhofstraße – Medardusstraße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 42 Bahnhofstraße – Medardusstraße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB)

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13

Bebauungsplan Nörvenich - Binsfeld " Rommelsheimer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich - Binsfeld " Rommelsheimer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich - Binsfeld " Rommelsheimer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB)

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14

Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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15

Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung)

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16

Reaktivierung Bördebahn im Bereich der Strecke Düren-Euskirchen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Reaktivierung Bördebahn im Bereich der Strecke Düren-Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Reaktivierung Bördebahn im Bereich der Strecke Düren-Euskirchen)

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17

Ehrungen zu Ehe- und Altersjubiläen sowie einheitliche Zuwendungen bei Kommunionen und Konfirmationen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ehrungen zu Ehe- und Altersjubiläen sowie einheitliche Zuwendungen bei Kommunionen und Konfirmationen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ehrungen zu Ehe- und Altersjubiläen sowie einheitliche Zuwendungen bei Kommunionen und Konfirmationen)

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17 A

Erlass einer Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Gemeinde Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Gemeinde Nörvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Gemeinde Nörvenich)

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17 B

Schaffung von neuem Wohnraum zwischen Wissersheim und Rath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von neuem Wohnraum zwischen Wissersheim und Rath

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Schaffung von neuem Wohnraum zwischen Wissersheim und Rath)

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18

Mitteilungen und Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

19

Information über den Stand der Rücklagen aus der Sport- und Schulpauschale

20

Gemeindeentwicklung: Verbesserung der Parkplatzsituation rund um den Marktplatz im Hauptort Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21

Neubau einer Kindertageseinrichtung im Zentralort Nörvenich

22

Erweiterung des Rathauses um ein Bürgerserviceamt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24

Umbau eines Feuerwehrfahrzeuges - Auftragsvergabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25

Erhöhung der Tagesausrückfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26

Stellungnahme nach § 56 Abs. 2 S.4 Kreisordnung NRW zum Kreishaushalt 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27

Weiteres Vorgehen hinsichtlich der Wahl einer/s Beigeordneten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

28

Mitteilungen und Anfragen