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Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
27.06.17, 17:00
Ende
27.06.17, 17:49
Erstellt
03.08.16, 15:14
Aktualisiert
16.10.17, 12:19

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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3.

Erlass von Ortsrecht

3.1

Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen zum 15.07.2017; hier: u.a. Beteiligung der Kolpingstadt Kerpen an der Aktion „Rheinlandcard“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2017)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen zum 15.07.2017; hier: u.a. Beteiligung der Kolpingstadt Kerpen an der Aktion „Rheinlandcard“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2017)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen zum 15.07.2017; hier: u.a. Beteiligung der Kolpingstadt Kerpen an der Aktion „Rheinlandcard“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2017))

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4.

Haushaltsangelegenheiten

4.1

Haushaltssatzung der Kolpingstadt Kerpen sowie Haushaltssicherungskonzept der Kolpingstadt Kerpen für die Jahre 2017 bis 2020; hier: Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Kolpingstadt Kerpen sowie Haushaltssicherungskonzept der Kolpingstadt Kerpen für die Jahre 2017 bis 2020; hier: Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Kolpingstadt Kerpen sowie Haushaltssicherungskonzept der Kolpingstadt Kerpen für die Jahre 2017 bis 2020; hier: Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde)

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4.2

Quartalsbericht 4. Quartal 2016

Bearbeitetes Dokument: Quartalsbericht 4. Quartal 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Quartalsbericht 4. Quartal 2016)

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4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO) der Haushaltsjahre 2015 und 2016

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO) der Haushaltsjahre 2015 und 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO) der Haushaltsjahre 2015 und 2016)

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4.4

Festlegung einer Wertgrenze für die Ausweisung von Einzelinvestitionen gemäß § 4 Absatz 4 Satz 2 Gemeindehaushaltsverordnung für das Land NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Wertgrenze für die Ausweisung von Einzelinvestitionen gemäß § 4 Absatz 4 Satz 2 Gemeindehaushaltsverordnung für das Land NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung einer Wertgrenze für die Ausweisung von Einzelinvestitionen gemäß § 4 Absatz 4 Satz 2 Gemeindehaushaltsverordnung für das Land NRW)

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4.5

Erstattung von Kita-Beiträgen Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erstattung von Kita-Beiträgen Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstattung von Kita-Beiträgen Hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

5.1

Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten; hier: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne sowie Anfrage der FDP- Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten; hier: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne sowie Anfrage der FDP- Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten; hier: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne sowie Anfrage der FDP- Fraktion)

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5.2

Krankenstand in der Stadtverwaltung Kerpen Hier: Stellungnahme des Personalrates Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Krankenstand in der Stadtverwaltung Kerpen Hier: Stellungnahme des Personalrates Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Krankenstand in der Stadtverwaltung Kerpen Hier: Stellungnahme des Personalrates Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

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6.

Umsiedlung Manheim Hier: Niederschrift der 27. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim Hier: Niederschrift der 27. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim Hier: Niederschrift der 27. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim)

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7.

VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Durchführungsvertrag vom 14.03.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Durchführungsvertrag vom 14.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Durchführungsvertrag vom 14.03.2017)

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8.

ISEK Maastrichter Straße hier: Übertragung der Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: ISEK Maastrichter Straße hier: Übertragung der Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ISEK Maastrichter Straße hier: Übertragung der Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr)

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9.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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10.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

10.1

Altglas- und Altkleidercontainer im Stadtgebiet Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2017

Bearbeitetes Dokument: Altglas- und Altkleidercontainer im Stadtgebiet Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Altglas- und Altkleidercontainer im Stadtgebiet Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2017)

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10.2

Pachtvertrag mit der Schützenbruderschaft St. Hubertus Hemmersbach; hier: Pachtverlängerung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Pachtvertrag mit der Schützenbruderschaft St. Hubertus Hemmersbach; hier: Pachtverlängerung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pachtvertrag mit der Schützenbruderschaft St. Hubertus Hemmersbach; hier: Pachtverlängerung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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10.3

Shisha-Bars in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und des Ortsvorstehers Stefan Dittrich

Bearbeitetes Dokument: Shisha-Bars in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und des Ortsvorstehers Stefan Dittrich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Shisha-Bars in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und des Ortsvorstehers Stefan Dittrich)

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10.4

Kerpen als Standort für das geplante zweite Werk der Streetscooter GmbH zur Produktion von Elektro-Lieferfahrzeugen; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Kerpen als Standort für das geplante zweite Werk der Streetscooter GmbH zur Produktion von Elektro-Lieferfahrzeugen; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kerpen als Standort für das geplante zweite Werk der Streetscooter GmbH zur Produktion von Elektro-Lieferfahrzeugen; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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10.5

Folgenutzung Spielplatzgrundstück im Wohngebiet Wahlenpfad; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Folgenutzung Spielplatzgrundstück im Wohngebiet Wahlenpfad; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Folgenutzung Spielplatzgrundstück im Wohngebiet Wahlenpfad; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

11.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

12.

Verpachtung einer Teilfäche aus einem städtischen Grundstück in der Gemarkung Horrem hier: Abschluss eines Pachtvertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Mitteilungen

13.1

Klageerhebung in einem Jugendhilfefall

14.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung