Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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hier: Umbesetzung des Arbeitskreises Personal

Bearbeitetes Dokument: hier: Umbesetzung des Arbeitskreises Personal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Umbesetzung des Arbeitskreises Personal)

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Erlass von Ortsrecht

1. Änderungssatzung zur Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung zur Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst)

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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz des Notarztes

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz des Notarztes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz des Notarztes)

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Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen)

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Neufassung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen)

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Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Bearbeitetes Dokument: Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen)

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Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften)

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Stadtplanung

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan BR Nr. 356 "Eifelstraße/Heerstraße"

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan BR Nr. 356 "Eifelstraße/Heerstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan BR Nr. 356 "Eifelstraße/Heerstraße")

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Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung von baulichen Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Denkmalplatzes im Stadtteil Brüggen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung von baulichen Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Denkmalplatzes im Stadtteil Brüggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung von baulichen Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Denkmalplatzes im Stadtteil Brüggen)

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Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Umgestaltung des Marktplatzes im Stadtteil Türnich

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Umgestaltung des Marktplatzes im Stadtteil Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Umgestaltung des Marktplatzes im Stadtteil Türnich)

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Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße"

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße")

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Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages im Rahmen des vorhabebezogenen Bebauungsplanes SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages im Rahmen des vorhabebezogenen Bebauungsplanes SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages im Rahmen des vorhabebezogenen Bebauungsplanes SI Nr. 359 "Hahner Äcker West")

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Konzept für sozialgerechte Bodennutzung und Planung in Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Konzept für sozialgerechte Bodennutzung und Planung in Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für sozialgerechte Bodennutzung und Planung in Kerpen)

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Sozialer Wohnungsbau für Flüchtlinge in Eigenregie

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnungsbau für Flüchtlinge in Eigenregie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialer Wohnungsbau für Flüchtlinge in Eigenregie)

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Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie)

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Maßnahmenplan zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder über und unter drei Jahren Prüfung der Standorte Sindorf und Horrem

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenplan zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder über und unter drei Jahren Prüfung der Standorte Sindorf und Horrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmenplan zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder über und unter drei Jahren Prüfung der Standorte Sindorf und Horrem)

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Personal-/Stellenplanangelegenheiten

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2015

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2015)

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Vorübergehender Personalmehrbedarf innerhalb der Abteilung 16.1, Stadtplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorübergehender Personalmehrbedarf innerhalb der Abteilung 16.1, Stadtplanung)

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Personalbedarf in der Abteilung 16.4, Bauordnung

Bearbeitetes Dokument: Personalbedarf in der Abteilung 16.4, Bauordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalbedarf in der Abteilung 16.4, Bauordnung)

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Stellenbedarf in der Abteilung 18.1, Zentrales Baumanagement

Bearbeitetes Dokument: Stellenbedarf in der Abteilung 18.1, Zentrales Baumanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenbedarf in der Abteilung 18.1, Zentrales Baumanagement)

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Stellenmehrbedarf innerhalb der Abteilung 20.4

Bearbeitetes Dokument: Stellenmehrbedarf innerhalb der Abteilung 20.4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenmehrbedarf innerhalb der Abteilung 20.4)

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Stellenmehrbedarf innerhalb der Abteilung 21.2 Ausländerwesen

Bearbeitetes Dokument: Stellenmehrbedarf innerhalb der Abteilung 21.2 Ausländerwesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenmehrbedarf innerhalb der Abteilung 21.2 Ausländerwesen)

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Stellenmehrbedarf in der Abteilung 22.2, Schulsekretariate

Bearbeitetes Dokument: Stellenmehrbedarf in der Abteilung 22.2, Schulsekretariate

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenmehrbedarf in der Abteilung 22.2, Schulsekretariate)

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Personalbedarf in der Abteilung 23.4; Kindertagesstätten

Bearbeitetes Dokument: Personalbedarf in der Abteilung 23.4; Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalbedarf in der Abteilung 23.4; Kindertagesstätten)

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Personalbedarf in der Abteilung 23.4, sonstige Personalfachkraftstunden in den Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalbedarf in der Abteilung 23.4, sonstige Personalfachkraftstunden in den Kindertagesstätten)

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Entwurf Stellenplan 2016

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Stellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf Stellenplan 2016)

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Einrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers/einer Mobilitätsmanagerin

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers/einer Mobilitätsmanagerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers/einer Mobilitätsmanagerin)

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Haushaltsangelegenheiten

Haushalt 2016: Zeitnahe Abrechnung von Beiträgen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016: Zeitnahe Abrechnung von Beiträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2016: Zeitnahe Abrechnung von Beiträgen)

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Haushalt 2016: Einnahmen durch Werbeflächen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016: Einnahmen durch Werbeflächen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2016: Einnahmen durch Werbeflächen)

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Haushalt 2016: Home Office, Zentrales Controlling

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016: Home Office, Zentrales Controlling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2016: Home Office, Zentrales Controlling)

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Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung Produkt 11.111.10 - Organisationsangelegenheiten

Bearbeitetes Dokument: Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung Produkt 11.111.10 - Organisationsangelegenheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung Produkt 11.111.10 - Organisationsangelegenheiten)

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Winterdienst an Schulen und Kindertagesstätten

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst an Schulen und Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst an Schulen und Kindertagesstätten)

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Moratorium Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten im Bereich "Planmäßig bewirtschaftete Wälder" (Produkt 55.555.10)

Bearbeitetes Dokument: Moratorium Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten im Bereich "Planmäßig bewirtschaftete Wälder" (Produkt 55.555.10)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Moratorium Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten im Bereich "Planmäßig bewirtschaftete Wälder" (Produkt 55.555.10))

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Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich eines Haushaltssicherungskonzeptes und des Stellenplanes

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich eines Haushaltssicherungskonzeptes und des Stellenplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich eines Haushaltssicherungskonzeptes und des Stellenplanes)

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Zuschuss Musikschule La Musica

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss Musikschule La Musica

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss Musikschule La Musica)

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Naturkindergarten an Schloss Türnich

Bearbeitetes Dokument: Naturkindergarten an Schloss Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturkindergarten an Schloss Türnich)

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Weitergabe erhöhter Förderbeiträge in Gänze an die Offenen Ganztagsschulen (OGS)

Bearbeitetes Dokument: Weitergabe erhöhter Förderbeiträge in Gänze an die Offenen Ganztagsschulen (OGS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitergabe erhöhter Förderbeiträge in Gänze an die Offenen Ganztagsschulen (OGS))

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Schülerbeförderungskosten

Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderungskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerbeförderungskosten)

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Vergabebericht für die Jahre 2014 und 2015

Bearbeitetes Dokument: Vergabebericht für die Jahre 2014 und 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabebericht für die Jahre 2014 und 2015)

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Hallenbad Kerpen - Bericht Gewährleistungsüberwachung und Instandhaltung

Bearbeitetes Dokument: Hallenbad Kerpen - Bericht Gewährleistungsüberwachung und Instandhaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hallenbad Kerpen - Bericht Gewährleistungsüberwachung und Instandhaltung)

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Hilfe für Flüchtlinge in Idomeni hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Hilfe für Flüchtlinge in Idomeni hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hilfe für Flüchtlinge in Idomeni hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion DIE LINKE)

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Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln)

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Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Bauvorhaben: Errichtung von Flüchtlingsunterkünften an der Erftstraße 188 in Kerpen-Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Bauvorhaben: Errichtung von Flüchtlingsunterkünften an der Erftstraße 188 in Kerpen-Sindorf)

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Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Sinkende Flüchtlingszahlen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Sinkende Flüchtlingszahlen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sinkende Flüchtlingszahlen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2016)

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Nichtöffentlicher Teil

Übersicht Veränderungen Stellenplan hier: nichtöffentliche Unterlagen zu TOP 8.10 / Vorlage 122.16

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Sanierung Erftlagune hier: Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Leistungsphasen 8 und 9 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

Aufhebung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: dauerhafte Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge in Kerpen

Verkauf einer Teilfläche in Brüggen

Nachtrag Kanal- und Straßenbau Kerpener Straße in Sindorf, IV. und V. Bauabschnitt

Personalangelegenheiten

Bestellung und Eingruppierung eines Amtsleiters

Mitteilungen

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung