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Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
02.11.16, 17:00
Ende
02.11.16, 18:52
Erstellt
10.11.15, 14:14
Aktualisiert
24.01.17, 18:43

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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3.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

3.1

Anregung gem. § 24 GO NRW der Initiative "Auch WIR sind Sindorf"; hier: Platzbenennung "Platz der Integration"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW der Initiative "Auch WIR sind Sindorf"; hier: Platzbenennung "Platz der Integration"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 GO NRW der Initiative "Auch WIR sind Sindorf"; hier: Platzbenennung "Platz der Integration")

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3.2

hier: Verkehrsberuhigung Berliner Ring im Stadtteil Sindorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: hier: Verkehrsberuhigung Berliner Ring im Stadtteil Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Verkehrsberuhigung Berliner Ring im Stadtteil Sindorf)

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4.

Kostenersparnis bei amtlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kostenersparnis bei amtlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenersparnis bei amtlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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5.

Kündigung der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kündigung der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter)

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5a

Kommunales Mobilitätsmanagement hier: Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kommunales Mobilitätsmanagement hier: Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunales Mobilitätsmanagement hier: Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW)

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6.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

6.1

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG)

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6.2

Personalentwicklungskonzept Amt 13 / ABC-Dienst-Modell

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklungskonzept Amt 13 / ABC-Dienst-Modell

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalentwicklungskonzept Amt 13 / ABC-Dienst-Modell)

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6.3

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Rhein-Erft-Kreises - Auswirkungen für die Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Rhein-Erft-Kreises - Auswirkungen für die Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Rhein-Erft-Kreises - Auswirkungen für die Kolpingstadt Kerpen)

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6.4

Wiederbesetzung der vakanten Stelle 90000238 in der Abteilung 10.2, Kultur, Sport, Städtepartnerschaft und Tourismus hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wiederbesetzung der vakanten Stelle 90000238 in der Abteilung 10.2, Kultur, Sport, Städtepartnerschaft und Tourismus hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederbesetzung der vakanten Stelle 90000238 in der Abteilung 10.2, Kultur, Sport, Städtepartnerschaft und Tourismus hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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7.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten für den Bereich des öffentlich-rechtlichen Bebauungsplanes KE Nr. 362 "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten für den Bereich des öffentlich-rechtlichen Bebauungsplanes KE Nr. 362 "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten für den Bereich des öffentlich-rechtlichen Bebauungsplanes KE Nr. 362 "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen)

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8.

Vergaberichtlinien Seniorendorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vergaberichtlinien Seniorendorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergaberichtlinien Seniorendorf)

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9.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

9.1

Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Horrem, Neu-Bottenbroich und Götzenkirchen)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Horrem, Neu-Bottenbroich und Götzenkirchen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Horrem, Neu-Bottenbroich und Götzenkirchen))

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10.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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11.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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11.1

Nachlass eines Kerpener Bürgers hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Nachlass eines Kerpener Bürgers hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachlass eines Kerpener Bürgers hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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11.2

Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

12.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

13.

Organisations- und Effiziensuntersuchung

13.1

hier: Sachstand

13.2

hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Ankauf einer Landwirtschaftsfläche in der Gemarkung Blatzheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Aktueller Sachstand Lörsfelder Hof (Öko-Hof)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

16.1

Auftragsvergabe "Lieferung von Strom für städtische Objekte"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung