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Stadtrat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
20.12.16, 17:00
Ende
20.12.16, 21:39
Erstellt
10.11.15, 14:16
Aktualisiert
08.02.17, 08:24

Stichworte

Stadtrat (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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1a

Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine hier: Umwandlung des Tennensportplatzes im Wolfgang-Graf-Berghe-von-Trips-Stadion in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine hier: Umwandlung des Tennensportplatzes im Wolfgang-Graf-Berghe-von-Trips-Stadion in einen Kunstrasenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine hier: Umwandlung des Tennensportplatzes im Wolfgang-Graf-Berghe-von-Trips-Stadion in einen Kunstrasenplatz)

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1b

Sanierung der Erftlagune

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Erftlagune

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Erftlagune)

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2.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017)

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3.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Umbesetzung des Bau- und Feuerschutzausschusses hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Bau- und Feuerschutzausschusses hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Bau- und Feuerschutzausschusses hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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3.2

Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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3.3

Umbesetzung Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Jugendhilfeausschuss)

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3.4

Besetzung von Räten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Räten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung von Räten in städtischen Kindertageseinrichtungen)

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3.5

Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion )

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4.

Erlass von Ortsrecht

4.1

20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen)

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4.2

8. Änderungssatzung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderungssatzung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderungssatzung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Kerpen)

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4.3

25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen)

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4.4

17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen)

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4.5

10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen)

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4.6

16. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (16. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen)

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zu 4.6

16. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

5.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

5.1

Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen)

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5.2

Flurbereinigungsverfahren Hambach Ost, Änderung der Stadtgrenze hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 11.12.2012

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flurbereinigungsverfahren Hambach Ost, Änderung der Stadtgrenze hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 11.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flurbereinigungsverfahren Hambach Ost, Änderung der Stadtgrenze hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 11.12.2012)

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5.3

Beschlussergänzung zu DRS-Nr. 638.16 ISEK Maastrichter Straße - Beschluss gem. § 171 e (3) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussergänzung zu DRS-Nr. 638.16 ISEK Maastrichter Straße - Beschluss gem. § 171 e (3) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussergänzung zu DRS-Nr. 638.16 ISEK Maastrichter Straße - Beschluss gem. § 171 e (3) BauGB)

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5.3.1

ISEK Maastrichter Straße - Beschluss gem. § 171 e (3) BauGB

Bearbeitetes Dokument: ISEK Maastrichter Straße - Beschluss gem. § 171 e (3) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ISEK Maastrichter Straße - Beschluss gem. § 171 e (3) BauGB)

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5.4

BP HO Nr. 364 "Sandweg", hier: Abschluss einer Projektvereinbarung über die Entwicklung von Bauflächen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: BP HO Nr. 364 "Sandweg", hier: Abschluss einer Projektvereinbarung über die Entwicklung von Bauflächen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (BP HO Nr. 364 "Sandweg", hier: Abschluss einer Projektvereinbarung über die Entwicklung von Bauflächen)

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5.5

Genehmigungsantrag der Fa. SL-Windenergie GmbH zur Errichtung von 5 Windenergieanlagen in Kerpen-Türnich vom 20.07.2016 gemäß § 4 BImSchG hier: Stellungnahme

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsantrag der Fa. SL-Windenergie GmbH zur Errichtung von 5 Windenergieanlagen in Kerpen-Türnich vom 20.07.2016 gemäß § 4 BImSchG hier: Stellungnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigungsantrag der Fa. SL-Windenergie GmbH zur Errichtung von 5 Windenergieanlagen in Kerpen-Türnich vom 20.07.2016 gemäß § 4 BImSchG hier: Stellungnahme)

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6.

Errichtung einer Kindertagesstätte im Bereich Gleisdreieck/Horrem

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Kindertagesstätte im Bereich Gleisdreieck/Horrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Kindertagesstätte im Bereich Gleisdreieck/Horrem)

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7.

Anbau einer dritten Gruppe an die städtische Kindertagesstätte Pusteblume Manheim- neu hier: Antrag der Ortsvorsteherin Lonie Lambertz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anbau einer dritten Gruppe an die städtische Kindertagesstätte Pusteblume Manheim- neu hier: Antrag der Ortsvorsteherin Lonie Lambertz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anbau einer dritten Gruppe an die städtische Kindertagesstätte Pusteblume Manheim- neu hier: Antrag der Ortsvorsteherin Lonie Lambertz)

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8.

Erweiterung der Ulrichschule Sindorf / Integration einer Begegnungsstätte hier: Anträge der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Ulrichschule Sindorf / Integration einer Begegnungsstätte hier: Anträge der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Ulrichschule Sindorf / Integration einer Begegnungsstätte hier: Anträge der SPD-Fraktion)

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9.

Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept)

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10.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingsunterbringung in der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Flüchtlingsunterbringung in der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht zur Flüchtlingsunterbringung in der Kolpingstadt Kerpen)

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11.

Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31.12.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31.12.2014)

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12.

Personalangelegenheiten

12.1

Stellenplan: Einrichtung zusätzlicher Stellen für die Intensivierung des Zuschuss- und Förderwesens innerhalb der Abteilung 18.1 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan: Einrichtung zusätzlicher Stellen für die Intensivierung des Zuschuss- und Förderwesens innerhalb der Abteilung 18.1 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan: Einrichtung zusätzlicher Stellen für die Intensivierung des Zuschuss- und Förderwesens innerhalb der Abteilung 18.1 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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13.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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14.

Mitteilungen

15.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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16.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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16.1

Projekt "ZunkunftsEnsemble Schloss Türnich" hier: Anfrage der Faktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Projekt "ZunkunftsEnsemble Schloss Türnich" hier: Anfrage der Faktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt "ZunkunftsEnsemble Schloss Türnich" hier: Anfrage der Faktion DIE LINKE)

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16.2

Kolpinghaus Kerpen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Kolpinghaus Kerpen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kolpinghaus Kerpen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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16.3

Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen hier: Anfrage der Faktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen hier: Anfrage der Faktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen hier: Anfrage der Faktion DIE LINKE)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

17.

Eigentumserwerb Maastrichter Straße 5-7 hier: Bericht des Rechtsanwaltes Dr. Jennißen

18.

Verkauf der städtischen Grundstücke in der Gemarkung Sindorf, Flur 16, Flurstücke 1200 und 1201 (ehemaliges Hallenbad Sindorf)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie der Gesamtabschlüsse 2014, 2015 und 2016

20.

Durchführung eines Mobilitätsleitbild-Prozesses „Kolpingstadt Kerpen 2030“ hier: Auftragsvergabe Anträge der CDU-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Nachtragsbeauftragungen Sanierung Erftlagune

21.1

2. Nachträgliche Anpassung zum Architektenvertrag „Sanierung Erftlagune“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.2

5. Nachtragsbeauftragung zur Lüftungstechnik „Sanierung Erftlagune“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21a

Auftragsvergabe: Wärmeversorgungsanlagen Bürgerzentrum Manheim-Neu

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Personalangelegenheiten

22.1

Beförderungen zum Stadtverwaltungsrat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.2

Abberufung eines Verwaltungsprüfers

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

24.

Mitteilungen

25.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

26.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

27.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften