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Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
14.02.17, 17:00
Ende
14.02.17, 20:33
Erstellt
03.08.16, 15:14
Aktualisiert
04.05.17, 17:54

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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1a

Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Klein Föß, Kerpen-Buir

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Klein Föß, Kerpen-Buir

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Klein Föß, Kerpen-Buir)

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2.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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3.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

3.1

hier: Umwidmung und Umgestaltung des Kreisverkehrs Heppendorfer Straße/Am Keuschenend im Stadtteil Sindorf

Bearbeitetes Dokument: hier: Umwidmung und Umgestaltung des Kreisverkehrs Heppendorfer Straße/Am Keuschenend im Stadtteil Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Umwidmung und Umgestaltung des Kreisverkehrs Heppendorfer Straße/Am Keuschenend im Stadtteil Sindorf)

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3.2

hier: Ausweisung von Überflutungsflächen in Bebauungsplänen Unterstützung einer Initiative Haus- und Gewerbeflächeninhaber zur "Nichtversiegelung" von Flächen Neuberechnung der Niederschlagswassergebühren im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: hier: Ausweisung von Überflutungsflächen in Bebauungsplänen Unterstützung einer Initiative Haus- und Gewerbeflächeninhaber zur "Nichtversiegelung" von Flächen Neuberechnung der Niederschlagswassergebühren im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Ausweisung von Überflutungsflächen in Bebauungsplänen Unterstützung einer Initiative Haus- und Gewerbeflächeninhaber zur "Nichtversiegelung" von Flächen Neuberechnung der Niederschlagswassergebühren im Stadtgebiet)

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4.

Kindertagesstätte im Gleisdreieck im Stadtteil Horrem hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping und der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstätte im Gleisdreieck im Stadtteil Horrem hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping und der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesstätte im Gleisdreieck im Stadtteil Horrem hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping und der Fraktion DIE LINKE)

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5.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

5.1

Stellenplan 2017 hier: Einrichtung einer befristeten Stelle "Reinigungkraft Schulzentrum Horrem/Sindorf"

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017 hier: Einrichtung einer befristeten Stelle "Reinigungkraft Schulzentrum Horrem/Sindorf"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017 hier: Einrichtung einer befristeten Stelle "Reinigungkraft Schulzentrum Horrem/Sindorf")

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5.2

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im Bereich der Abt. 20.3 – Kasse; Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im Bereich der Abt. 20.3 – Kasse; Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im Bereich der Abt. 20.3 – Kasse; Antrag der CDU-Fraktion)

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5.3

Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen hier: Bestellung stv. Leitungen in Kindertageseinrichtungen; Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen hier: Bestellung stv. Leitungen in Kindertageseinrichtungen; Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen hier: Bestellung stv. Leitungen in Kindertageseinrichtungen; Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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5.4

Unterpräsentanz von Frauen in den Besoldungsgruppen ab A12 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Unterpräsentanz von Frauen in den Besoldungsgruppen ab A12 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterpräsentanz von Frauen in den Besoldungsgruppen ab A12 hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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5.5

Personalentwicklungsbericht hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklungsbericht hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalentwicklungsbericht hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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5.6

Stellenplan 2017 hier: Entwurf Stellenplan 2017

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017 hier: Entwurf Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017 hier: Entwurf Stellenplan 2017)

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6.

Erlass von Ortsrecht

6.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Kerpen, Nutzung des Inventars und der Grillhütten, den Einsatz der sachkundigen Aufsichtsperson sowie Sonderleistungen; hier: Satzungsüberarbeitung und Änderung der Gebührentarife; Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Kerpen, Nutzung des Inventars und der Grillhütten, den Einsatz der sachkundigen Aufsichtsperson sowie Sonderleistungen; hier: Satzungsüberarbeitung und Änderung der Gebührentarife; Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Kerpen, Nutzung des Inventars und der Grillhütten, den Einsatz der sachkundigen Aufsichtsperson sowie Sonderleistungen; hier: Satzungsüberarbeitung und Änderung der Gebührentarife; Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen)

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6.2

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 04.05.2016

Bearbeitetes Dokument: Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 04.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 04.05.2016)

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7.

Stadtplanung

7.1

VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Sindorf; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages

Bearbeitetes Dokument: VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Sindorf; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Sindorf; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages)

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7.2

VEP SI Nr. 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages

Bearbeitetes Dokument: VEP SI Nr. 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP SI Nr. 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages)

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8.

Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 25. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 25. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 25. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim)

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9.

Wahlordnung zur Bildung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Wahlordnung zur Bildung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahlordnung zur Bildung des Bürgerbeirates Manheim)

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10.

Haushaltsangelegenheiten

10.1

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2017 bis 2025 und des Stellenplanes

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2017 bis 2025 und des Stellenplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2017 bis 2025 und des Stellenplanes)

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11.

Schenkung einer Skulptur für den Standort der ehemaligen Brunnenanlage an der Grundschule im Park in Kerpen - Buir

Bearbeitetes Dokument: Schenkung einer Skulptur für den Standort der ehemaligen Brunnenanlage an der Grundschule im Park in Kerpen - Buir

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schenkung einer Skulptur für den Standort der ehemaligen Brunnenanlage an der Grundschule im Park in Kerpen - Buir)

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12.

Einhaltung des Moratoriums im Bereich planmäßig bewirtschaftete Wälder hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Einhaltung des Moratoriums im Bereich planmäßig bewirtschaftete Wälder hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einhaltung des Moratoriums im Bereich planmäßig bewirtschaftete Wälder hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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13.

Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Klein Föß, Kerpen-Buir

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Klein Föß, Kerpen-Buir)

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14.

Hallenbad Kerpen, Umrüstung auf LED-Beleuchtung

Bearbeitetes Dokument: Hallenbad Kerpen, Umrüstung auf LED-Beleuchtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hallenbad Kerpen, Umrüstung auf LED-Beleuchtung)

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15.

Parkplatz Erftlagune hier: Gestaltung sowie Mittelbereitstellung

Bearbeitetes Dokument: Parkplatz Erftlagune hier: Gestaltung sowie Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatz Erftlagune hier: Gestaltung sowie Mittelbereitstellung)

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16.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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17.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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17.1

Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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17.2

Situation Villa Trips im Stadtteil Horrem hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Situation Villa Trips im Stadtteil Horrem hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation Villa Trips im Stadtteil Horrem hier: Anfrage der SPD-Fraktion)

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17.3

Sachschäden in der Obdachlosenunterkunft "Zum Wolfsberg" hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sachschäden in der Obdachlosenunterkunft "Zum Wolfsberg" hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachschäden in der Obdachlosenunterkunft "Zum Wolfsberg" hier: Anfrage der FDP-Fraktion)

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17.4

Allgemeiner Siedlungsbereich und Gewerbeflächen in Kerpen in Abhängigkeit von der Bevölkerungsdichte " hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Allgemeiner Siedlungsbereich und Gewerbeflächen in Kerpen in Abhängigkeit von der Bevölkerungsdichte " hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Allgemeiner Siedlungsbereich und Gewerbeflächen in Kerpen in Abhängigkeit von der Bevölkerungsdichte " hier: Anfrage der FDP-Fraktion)

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17.5

Sachstand Vandalismusschäden hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Vandalismusschäden hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Vandalismusschäden hier: Anfrage der FDP-Fraktion)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

Nichtöffentliche Anlage zu Drs.Nr. 690.16: Übersicht Veränderungen Stellenplan 2017 - Stand: 21.12.2016

18.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

19.

Stadteigener Verkaufskiosk auf dem Stiftsplatz in Kerpen hier: Antrag des Ortsvorstehers Stefan Dittrich

20.

Niederschlagung befristeter Forderungen

21.

Verkauf eines Baugrundstücks in der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Kerpen- Sindorf, Vogelrutherfeld“

22.

Grundstückstauschvertrag in der Gemarkung Horrem

23.

Erwerb von Ackerland in der Gemarkung Türnich

24.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

24.1

Erwerb einer Straßenverkehrsfläche in der Gemarkung Kerpen

24a (Tischvorlage)

Erwerb einer Straßenverkehrsfläche in der Gemarkung Kerpen

25.

Erwerb einer Straßenverkehrsfläche in der Gemarkung Kerpen (Hahnenpassage)

26.

Mitteilungen

27.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung