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Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
28.06.16, 17:00
Ende
28.06.16, 21:04
Erstellt
10.11.15, 14:14
Aktualisiert
24.01.17, 18:43

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen

Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen )

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2.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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3.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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4.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien)

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5.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

5.1

Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW hier: Pflegezustand öffentlicher Grünanlagen im Bereich Vogelrutherfeld

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW hier: Pflegezustand öffentlicher Grünanlagen im Bereich Vogelrutherfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW hier: Pflegezustand öffentlicher Grünanlagen im Bereich Vogelrutherfeld)

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6.

Veröffentlichung Kommunaler Daten im Open-Data Portal NRW

Bearbeitetes Dokument: Veröffentlichung Kommunaler Daten im Open-Data Portal NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veröffentlichung Kommunaler Daten im Open-Data Portal NRW)

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7.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates: Schluss der Debatte; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates: Schluss der Debatte; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates: Schluss der Debatte; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8.

Bürgerhaushalt 2016 hier: Behandlung der Vorschläge

Bearbeitetes Dokument: Bürgerhaushalt 2016 hier: Behandlung der Vorschläge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerhaushalt 2016 hier: Behandlung der Vorschläge)

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9.

Optimierung der Kommunalen Aufwandsteuern

Bearbeitetes Dokument: Optimierung der Kommunalen Aufwandsteuern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung der Kommunalen Aufwandsteuern)

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10.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff BauGB hier: Sachstand Altfälle bzw. weitere Vorgehensweise

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff BauGB hier: Sachstand Altfälle bzw. weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff BauGB hier: Sachstand Altfälle bzw. weitere Vorgehensweise)

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11.

Ersatz des Alten Gemeindehauses in Kerpen-Sindorf

Bearbeitetes Dokument: Ersatz des Alten Gemeindehauses in Kerpen-Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatz des Alten Gemeindehauses in Kerpen-Sindorf)

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12.

Ausschreibung der Stromlieferung für die städtischen Objekte hier: Festlegung der Beschaffenheit

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stromlieferung für die städtischen Objekte hier: Festlegung der Beschaffenheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung der Stromlieferung für die städtischen Objekte hier: Festlegung der Beschaffenheit)

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13.

Stadtplanung

13.1

Umsiedlung Manheim hier: Niederschriften der 22. und 23. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim hier: Niederschriften der 22. und 23. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim hier: Niederschriften der 22. und 23. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim)

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13.2

Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße"

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße")

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13.3

Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung mit der Fa. REMEX Mineralstoff GmbH im Rahmen des BP MA Nr. 360 "RAA-Anlage Haus Forst"

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung mit der Fa. REMEX Mineralstoff GmbH im Rahmen des BP MA Nr. 360 "RAA-Anlage Haus Forst"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung mit der Fa. REMEX Mineralstoff GmbH im Rahmen des BP MA Nr. 360 "RAA-Anlage Haus Forst")

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14.

Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung

Bearbeitetes Dokument: Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung)

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15.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

15.1

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 20.4, Beitragsangelegenheiten und zentrale Vergabestelle.

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 20.4, Beitragsangelegenheiten und zentrale Vergabestelle.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 20.4, Beitragsangelegenheiten und zentrale Vergabestelle.)

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15.2

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 24.2, Gebäude- und Energiewirtschaft, Klimaschutzmaßnahmen, Bäder.

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 24.2, Gebäude- und Energiewirtschaft, Klimaschutzmaßnahmen, Bäder.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 24.2, Gebäude- und Energiewirtschaft, Klimaschutzmaßnahmen, Bäder.)

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16.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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17.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

17.1

Internetauftritt der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Internetauftritt der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Internetauftritt der Kolpingstadt Kerpen)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

18.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

19.

Liegenschaftsangelegenheiten

19.1

Verkauf eines Baugrundstückes in Türnich

19.2

Verkauf eines Baugrundstückes in der Gemarkung Türnich (Ecke Heerstraße/ Am Ginsterberg)

19.3

Verkauf von Grundstücksflächen in der Gemarkung Horrem

19.4

Erwerb von Straßenverkehrsfläche in der Ulrichstraße

19.5

Grunderwerb einer Teilfläche in Horrem

20.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

20.1

Verkauf eines Gewerbe-Grundstückes im Rahmen des Projektes "Horrem 2010" Im Gleisdreieck, am Bahnhof Horrem

21.

Personalangelegenheiten

21.1

Bestellung zum Amtsleiter 16 "Planen, Bauen und Umweltschutz"

21.2

Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand

21.3

Ernennung einer Stadtoberverwaltungsrätin zur Stadtverwaltungsdirektorin

21.4

Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

22.

Mitteilungen

23.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

23.1

Sachstand Lörsfelder Hof (Ökohof)