Planungsausschuss (14. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 14.09.2016, PA 21.09.2016

Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen Vorsitzende Ehlen (CDU), SB Rosiak-Ehlen (CDU) und SB Dr. Romus (SPD) haben nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 14.09.2016, PA 21.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 14.09.2016, PA 21.09.2016)

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Bebauungsplan Nr. 115 Pulheim Bereich: zwischen Elchweg und Am Lindenkreuz Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 235/2016; Sitzung des PA vom 21.09.2016

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 115 Pulheim Bereich: zwischen Elchweg und Am Lindenkreuz Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 235/2016; Sitzung des PA vom 21.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 115 Pulheim Bereich: zwischen Elchweg und Am Lindenkreuz Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 235/2016; Sitzung des PA vom 21.09.2016)

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Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6 ,7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6 ,7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6 ,7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, 2. Änderung Kindertagesstätte Anemonenweg Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, 2. Änderung Kindertagesstätte Anemonenweg Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, 2. Änderung Kindertagesstätte Anemonenweg Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 28.10.2015, PA 28.10.2015, RAT 10.11.2015

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 28.10.2015, PA 28.10.2015, RAT 10.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 28.10.2015, PA 28.10.2015, RAT 10.11.2015)

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Bebauungsplan Nr. 126 Pulheim Bereich: Venloer Straße / Christianstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 227/2016, PA vom 21.09.2016, TOP 5

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 126 Pulheim Bereich: Venloer Straße / Christianstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 227/2016, PA vom 21.09.2016, TOP 5

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 126 Pulheim Bereich: Venloer Straße / Christianstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 227/2016, PA vom 21.09.2016, TOP 5)

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FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG)

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Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Aufhebung der am 10.12.2014 gefassten Beschlüsse (Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Aufhebung der am 10.12.2014 gefassten Beschlüsse (Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Aufhebung der am 10.12.2014 gefassten Beschlüsse (Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig dafür SB Staritz (Bündnis 90/Die Grünen) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

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Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.5 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Ergebnis: Einstimmig dafür RM Theisen (CDU) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.5 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.5 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche))

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Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer 4215, der Amprion GmbH - Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses - Bekanntgabe des Baubeginns der Freileitung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer 4215, der Amprion GmbH - Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses - Bekanntgabe des Baubeginns der Freileitung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer 4215, der Amprion GmbH - Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses - Bekanntgabe des Baubeginns der Freileitung)

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Stadt-Umland-Netzwerk S.U.N. Sachstand und Charta

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Stadt-Umland-Netzwerk S.U.N. Sachstand und Charta

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadt-Umland-Netzwerk S.U.N. Sachstand und Charta)

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Pulheimer See, hier: Lage eines Badeplatzes

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Pulheimer See, hier: Lage eines Badeplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pulheimer See, hier: Lage eines Badeplatzes)

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Mitteilungen der Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Regionalplanfortschreibung hier: Information über das erfolgte Kommunalgespräch bei der Bezirksregierung Köln (siehe Vorlage 2/2017)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Regionalplanfortschreibung hier: Information über das erfolgte Kommunalgespräch bei der Bezirksregierung Köln (siehe Vorlage 2/2017)

Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe UA 22.06.2016 und PA 29.06.2016 Vorlage Nr. 191/2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe UA 22.06.2016 und PA 29.06.2016 Vorlage Nr. 191/2016

Bahnhofsumfeld Stommeln - Abriss Schaltergebäude

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld Stommeln - Abriss Schaltergebäude

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

Mitteilungen der Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen