Rat (31. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Frau Anita Schüler

Einwohnerfragestunde

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017)

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Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2018)

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Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD]

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD]

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD])

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Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Ehrenamtskarte NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ehrenamtskarte NRW)

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Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11)

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Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung)

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Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler)

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Widmung der Erschließungsanlage "Ruckesweg" in Stommelerbusch

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Ruckesweg" in Stommelerbusch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Ruckesweg" in Stommelerbusch)

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Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Dormagener Straße" in Stommelerbusch

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Dormagener Straße" in Stommelerbusch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Dormagener Straße" in Stommelerbusch)

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Widmung der Erschließungsanlagen "Jadeweg", "Achatweg" und eines Teilbereichs der "Diamantallee" in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlagen "Jadeweg", "Achatweg" und eines Teilbereichs der "Diamantallee" in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlagen "Jadeweg", "Achatweg" und eines Teilbereichs der "Diamantallee" in Pulheim)

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Nutzungsordnung für die B+R-Boxen an den Bahnhöfen Pulheim und Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nutzungsordnung für die B+R-Boxen an den Bahnhöfen Pulheim und Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungsordnung für die B+R-Boxen an den Bahnhöfen Pulheim und Stommeln)

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Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

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Mitteilungen

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom 01.01.2018 bis einschließlich 31.03.2018 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom 01.01.2018 bis einschließlich 31.03.2018 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Wahl von Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Ergebnis: Einstimmig

Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG)

Ergebnis: Einstimmig

Mietvertragsverlängerung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen