Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
08.05.18, 18:05
Ende
08.05.18, 19:15
Erstellt
16.10.17, 18:21
Aktualisiert
30.05.18, 16:05

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 110 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Frau Anita Schüler

2

Einwohnerfragestunde

3

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

4

Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

5

Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD]

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD]

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan - unterjährige Änderungen im Rahmen der Tarifautomatik [§ 12 TVöD])

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

6

Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Ehrenamtskarte NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ehrenamtskarte NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

7

Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung der neu geschaffenen Räume in der Barbaraschule - Aufhebung des Sperrvermerks)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

8

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr. 11)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

9

Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Kleinspielfelds an der Grundschule Dansweiler, Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

10

Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Albert-Einstein-Straße" im Abschnitt von August-Bebel-Straße bis Wendehammer in Brauweiler)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

11

Widmung der Erschließungsanlage "Ruckesweg" in Stommelerbusch

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Ruckesweg" in Stommelerbusch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Ruckesweg" in Stommelerbusch)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

12

Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Dormagener Straße" in Stommelerbusch

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Dormagener Straße" in Stommelerbusch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Dormagener Straße" in Stommelerbusch)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

13

Widmung der Erschließungsanlagen "Jadeweg", "Achatweg" und eines Teilbereichs der "Diamantallee" in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlagen "Jadeweg", "Achatweg" und eines Teilbereichs der "Diamantallee" in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlagen "Jadeweg", "Achatweg" und eines Teilbereichs der "Diamantallee" in Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

14

Nutzungsordnung für die B+R-Boxen an den Bahnhöfen Pulheim und Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nutzungsordnung für die B+R-Boxen an den Bahnhöfen Pulheim und Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungsordnung für die B+R-Boxen an den Bahnhöfen Pulheim und Stommeln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

15

Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

16

Mitteilungen

16.1

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom 01.01.2018 bis einschließlich 31.03.2018 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom 01.01.2018 bis einschließlich 31.03.2018 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

17

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Wahl von Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Ergebnis: Einstimmig

2

Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG)

Ergebnis: Einstimmig

3

Mietvertragsverlängerung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anfragen