Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept der Stadt Pulheim hier: Prüfung der Zulässigkeit und weiteres Verfahren
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept der Stadt Pulheim hier: Prüfung der Zulässigkeit und weiteres Verfahren
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Geyen, Sintern, Manstedten
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Geyen, Sintern, Manstedten
Erhöhung der Zügigkeit am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2017/18
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Zügigkeit am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2017/18
Erhöhung der Fördersätze des Landes für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich durch Erlass vom 25. Januar 2017 Hier: Weitergabe der erzielten Mehreinnahmen an Ganztag in Pulheim e.V. (GiP)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Fördersätze des Landes für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich durch Erlass vom 25. Januar 2017 Hier: Weitergabe der erzielten Mehreinnahmen an Ganztag in Pulheim e.V. (GiP))
Einrichtung von je zwei neuen OGS-Gruppen an der Christina- und der Dietrich-Bonhoeffer-Schule für das Schuljahr 2017/18
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von je zwei neuen OGS-Gruppen an der Christina- und der Dietrich-Bonhoeffer-Schule für das Schuljahr 2017/18
Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für die dritte Gruppe in der evangelischen Kindertagessstätte "Miteinander" für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für die dritte Gruppe in der evangelischen Kindertagessstätte "Miteinander" für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019
Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für eine Gruppe in der katholischen Kindertagesstätte "Maria Königin des Friedens" in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für eine Gruppe in der katholischen Kindertagesstätte "Maria Königin des Friedens" in Dansweiler
8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006
Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 26 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006)
Förderprogramm der NRW.Bank "Gute Schule 2020" hier: Festlegung der Maßnahmen für das Jahr 2017
Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 4 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm der NRW.Bank "Gute Schule 2020" hier: Festlegung der Maßnahmen für das Jahr 2017
Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes NRW - Verabschiedung des Gleichstellungsplans der Stadt Pulheim für die Jahre 2017 - 2020
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes NRW - Verabschiedung des Gleichstellungsplans der Stadt Pulheim für die Jahre 2017 - 2020
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) im Produkt 13/02/01 Friedhöfe im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) im Produkt 13/02/01 Friedhöfe im Haushaltsjahr 2016
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 66010500.7831000 „Stommeln, Am Trappenbruch (Fahrbahn)“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 66010500.7831000 „Stommeln, Am Trappenbruch (Fahrbahn)“
Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler Hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler Hier: Aufhebung des Sperrvermerks
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim vom 7.10.2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim vom 7.10.2014
Konzept sozialer Wohnungsbau auf städtischen Baugrundstücken
Ergebnis: uu Ziffern 1a, 1b, 1c, 1d, 1f, 1g und 3: Einstimmig zu Ziffer 1e: 35 Ja-Stimmen, 19 Gegenstimmen zu Ziffer 2: 35 Ja-Stimmen, 19 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Konzept sozialer Wohnungsbau auf städtischen Baugrundstücken
Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Nellesweg" in Geyen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Nellesweg" in Geyen
Bebauungsplan Nr. 115 Pulheim Bereich: zwischen Elchweg und Am Lindenkreuz Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 235/2016; Sitzung des PA vom 21.09.2016
Ergebnis: 48 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 115 Pulheim Bereich: zwischen Elchweg und Am Lindenkreuz Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 235/2016; Sitzung des PA vom 21.09.2016)
Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, 2. Änderung Kindertagesstätte Anemonenweg Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, 2. Änderung Kindertagesstätte Anemonenweg Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 126 Pulheim Bereich: Venloer Straße / Christianstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 227/2016, PA vom 21.09.2016, TOP 5
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 126 Pulheim Bereich: Venloer Straße / Christianstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 227/2016, PA vom 21.09.2016, TOP 5
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.5 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.5 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche))
Mitgliedschaft im Rhein-Erft Tourismus e. V.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Rhein-Erft Tourismus e. V.
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
