Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Änderung der Hauptsatzung hier: Öffentliche Bekanntmachungen
Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung hier: Öffentliche Bekanntmachungen
Finanzmittel Seniorenbeirat
Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 20 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Finanzmittel Seniorenbeirat
Nebenstelle der Einwohnermeldeabteilung in Brauweiler
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Nebenstelle der Einwohnermeldeabteilung in Brauweiler
Änderung der Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten
Erhöhung der Zügigkeit am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2018/2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Zügigkeit am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2018/2019
Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlagen-Nr.: 182/2017 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.7 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in die Darstellung "Wohnbaufläche" (W-Fläche)
Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlagen-Nr.: 182/2017 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.7 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in die Darstellung "Wohnbaufläche" (W-Fläche))
Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 233/2017
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 233/2017)
Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim 1302 Bereich: Siemensstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB einge- gangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 228/2016
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim 1302 Bereich: Siemensstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB einge- gangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 228/2016)
Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6, 7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017, Vorlagen-Nr.: 62/2017
Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6, 7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017, Vorlagen-Nr.: 62/2017)
Bebauungsplan Nr. 133 Bereich: Am Bahnhof/Mittelstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 29.11.2017 und PA vom 05.12.2017, Vorlage Nr.: 342/2017
Ergebnis: Einstimmig
FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Vorlage 230/2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Vorlage 230/2017
Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 213/2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Satzungsbeschluss siehe Vorlage Nr. 213/2017
Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" -11. Änderung Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim" öffentliche Auslegung gemäß § 17 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW)
Ergebnis: Einstimmig
Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Öffentliche Auslegung gem. § 17 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Öffentliche Auslegung gem. § 17 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW))
Straßenbenennung BP 121 nach Heinrich Klein
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung BP 121 nach Heinrich Klein
Widmung der Erschließungsanlagen "Narzissenweg" und "Krokusweg" sowie eines Teilstücks eines zwischen „Asternweg“ und „Bonnstraße“ vorgesehenen Fuß-, Radweges in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlagen "Narzissenweg" und "Krokusweg" sowie eines Teilstücks eines zwischen „Asternweg“ und „Bonnstraße“ vorgesehenen Fuß-, Radweges in Pulheim
Beratung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: zu 1) 46 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen zu 2) 46 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen zu 3) 46 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen zu 4) 46 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen zu 5) 44 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Nachbesetzung der Trägervertretung für die städtische Tageseinrichtung für Kinder "Villa Kunterbunt", Karl-Zörgiebel-Str., Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung der Trägervertretung für die städtische Tageseinrichtung für Kinder "Villa Kunterbunt", Karl-Zörgiebel-Str., Brauweiler
