Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Eingabe gem. § 24 GO Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler
Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen Vorsitzende Ehlen (CDU) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Bearbeitetes Dokument: Eingabe gem. § 24 GO Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler
Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler hier: Verkehrsgutachten und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler hier: Verkehrsgutachten und weitere Vorgehensweise
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Pulheim - Präsentation des Entwurfs der Fortschreibung - Beauftragung der Betroffenen-Beteiligung
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Pulheim - Präsentation des Entwurfs der Fortschreibung - Beauftragung der Betroffenen-Beteiligung
Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft hier: Sachstandsbericht - vorsorglich
Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1. Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) einge- gangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, TOP 14
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1. Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) einge- gangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, TOP 14)
Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße - Modifizierung des Geltungsbereichs - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße - Modifizierung des Geltungsbereichs - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 26 Stommeln Bereich: zwischen Im Schildchen und Hauptstraße, Fußweg und Öffentliche Grünfläche, Tennisplätze Änderung der Flächennutzungen Aufstellung gemäß § 2 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26 Stommeln Bereich: zwischen Im Schildchen und Hauptstraße, Fußweg und Öffentliche Grünfläche, Tennisplätze Änderung der Flächennutzungen Aufstellung gemäß § 2 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)
Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln und 36 A Stommeln 1. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Aufstellung gemäß § 13 a BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln und 36 A Stommeln 1. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Aufstellung gemäß § 13 a BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)
Bebauungsplan Nr. 119 Teil A Brauweiler Bereich: Rosenhügel / Bernhardstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 09.04.2014, TOP 4
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119 Teil A Brauweiler Bereich: Rosenhügel / Bernhardstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 09.04.2014, TOP 4)
Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler Bereich: Langgasse Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äuße-rungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, Niederschrift TOP 13
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler Bereich: Langgasse Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äuße-rungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, Niederschrift TOP 13)
Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln hier: Darstellung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung Anpassungspflicht im Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Beauftragung eines Fachgutachters zur Ermittlung weiterer Konzentrationszonen für die Nutzung erneuerbarer Energien
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln hier: Darstellung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung Anpassungspflicht im Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Beauftragung eines Fachgutachters zur Ermittlung weiterer Konzentrationszonen für die Nutzung erneuerbarer Energien)
Generationenwechsel in alternden Einfamilienhausgebieten hier: Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Sachstand im IntAK und Vorschlag zur weiteren Bearbeitung
Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen SB Gleitsmann (CDU) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Bearbeitetes Dokument: Generationenwechsel in alternden Einfamilienhausgebieten hier: Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Sachstand im IntAK und Vorschlag zur weiteren Bearbeitung
Regionalplanung für den Regierungsbezirk Köln - Fortschreibung hier: Informationen der Bezirksregierung Köln zum Verfahren (siehe Vorlage 502/2015)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Regionalplanung für den Regierungsbezirk Köln - Fortschreibung hier: Informationen der Bezirksregierung Köln zum Verfahren (siehe Vorlage 502/2015)
Bodenschutz
Ergebnis: Einstimmig dafür SB Burmeister (Bündnis 90/Die Grünen) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Bearbeitetes Dokument: Bodenschutz
Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung)
Ergebnis: Einstimmig dafür SB Burmeister (Bündnis 90/Die Grünen) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung)
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Sachstand (siehe 114/2015 und 187/2015)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Sachstand (siehe 114/2015 und 187/2015)
Tagebau Hambach Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Sümpfung - Scopingtermin am 03.02.2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Tagebau Hambach Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Sümpfung - Scopingtermin am 03.02.2016
Sachstandsbericht altersgerechtes Wohnen in Sinnersdorf sowie Entwicklungskonzepte für den Ort hier: Durchführung einer Bürgerwerkstatt“ Prognose der Bertelsmann-Stiftung hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung bis 2030, Handlungskonzept sozialer Wohnungsbau, Anträge/ Anfrage der Fraktion Bürgerverein
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
