Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Eintragung in das Goldene Buch hier: Frau Marlies Stroschein
Einwohnerfragestunde
Resolution der Stadt Pulheim zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA Haupt- und Finanzauschusses vom 27.10.2015 - TOP I.2 (TOP I.3 neu)
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf
Ergebnis: Hannelore Scharmanski: 20 Stimmen Christoph Fetten: 28 Fetten
Bearbeitetes Dokument: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf
Flüchtlingssituation in der Stadt Pulheim, Unterbringung und Integration
Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingssituation in der Stadt Pulheim, Unterbringung und Integration
Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) für die Unterbringung von Flüchtlingen, Produkt 05 02 01
Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) für die Unterbringung von Flüchtlingen, Produkt 05 02 01
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2014
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2016
Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2016
Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2014
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2016
2. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2014
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016
Budgetierung, 2. Budgetbericht 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2015
Bodendenkmaluntersuchungen im Bereich Kaiser-Otto-Str. / Ehrenfriedstr. hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung bei dem Sachkonto 01.12.01 5261050 Prospektion
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bodendenkmaluntersuchungen im Bereich Kaiser-Otto-Str. / Ehrenfriedstr. hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung bei dem Sachkonto 01.12.01 5261050 Prospektion
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5431020 - Geschäftsaufwendungen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5431020 - Geschäftsaufwendungen
Erneuerung der Kreisstraße K 25 im Abschnitt zwischen Kreisel Sonnenallee und vorgesehenem Kreisel Am Bendacker hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für eine Vorfinanzierung durch die Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Kreisstraße K 25 im Abschnitt zwischen Kreisel Sonnenallee und vorgesehenem Kreisel Am Bendacker hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für eine Vorfinanzierung durch die Stadt Pulheim)
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.06.2015 bis einschließlich 30.09.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.06.2015 bis einschließlich 30.09.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014
Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2015
Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030
Ergebnis: 44 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030
Kindertagesstätte „Miteinander“ in Brauweiler, Förderung der 3. Gruppe im Kindergartenjahr 2016/2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstätte „Miteinander“ in Brauweiler, Förderung der 3. Gruppe im Kindergartenjahr 2016/2017
Benennung einer Planstraße nach Pater Klaus Luhmer in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Planstraße nach Pater Klaus Luhmer in Pulheim
Widmung der Wohnwege der "August-Imhoff-Straße" in Sinnersdorf
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Wohnwege der "August-Imhoff-Straße" in Sinnersdorf
Widmung von Teilflächen der Straße „Zum Ommelstal“ sowie von Fußwegen in Stommeln (Bebauungsplan Nr. 11)
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Teilflächen der Straße „Zum Ommelstal“ sowie von Fußwegen in Stommeln (Bebauungsplan Nr. 11)
Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd - Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 179/2015; gemeinsame Sitzung des UA und PA vom 17.06.2015
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 10 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd - Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 179/2015; gemeinsame Sitzung des UA und PA vom 17.06.2015)
Errichtung einer Feinstaub-Messstation in Stommeln
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Feinstaub-Messstation in Stommeln
Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung (vgl. UA 11.03.2015, TOP 7, PA 18.03.2015, TOP 9)
Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung (vgl. UA 11.03.2015, TOP 7, PA 18.03.2015, TOP 9))
Bebauungsplan Nr. 11/1 Stommeln 1302 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 68/2015
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11/1 Stommeln 1302 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 68/2015)
Bebauungsplan Nr. 39 Stommeln 1301 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 59/2015
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39 Stommeln 1301 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 59/2015)
Erweiterung des Planungsausschusses um eine sachkundige Einwohnerin bzw. einen sachkundigen Einwohner
Ergebnis: Ziffer 1: Einstimmig, 1 Stimmenthaltung Ziffer 2: Einstimmig, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Planungsausschusses um eine sachkundige Einwohnerin bzw. einen sachkundigen Einwohner
Mitteilungen
Sanierungs- und Erweiterungsbedarfe in den Küchen der städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen - Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Erweiterungsbedarfe in den Küchen der städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen - Sachstandsbericht
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Geschäftsführervertrag für die Stadtwerke Pulheim
Vergabe der Arbeiten zur Kanalsanierung in offener Bauweise (Kanalreparaturen an mehreren Stellen im Stadtgebiet Pulheim)
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe zur Lieferung einer flüssigen externen Kohlenstoffquelle
Ergebnis: Einstimmig
Änderung/Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsges. Rhein-Erft
Ergebnis: Einstimmig
