Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Abgrenzung Innenbereich / Außenbereich hier: Pattweg in Dansweiler und Cäcilienstraße in Stommeln
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen
Fiskalische Wirkung von Baulandstrategien und Folgekostenberechnung für BP 113 Pulheim Bürgerantrag der LOKALEN AGENDA 21 in Pulheim e.V. gemäß § 24 GO NW vom 04.04.2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Fiskalische Wirkung von Baulandstrategien und Folgekostenberechnung für BP 113 Pulheim Bürgerantrag der LOKALEN AGENDA 21 in Pulheim e.V. gemäß § 24 GO NW vom 04.04.2014
Rahmenplanung Pulheim-Süd und Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Prüfaufträge zu möglichen Erschließungsvarianten (vgl. Vorlage 136/2014; UPA vom 09.04.2014) Vorstellung mehrerer Erschließungsvarianten Beschluss über die Auswahl einer Variante und die Überarbeitung des städtebaulichen Konzeptes - Anträge der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Bürgerverein Pulheim, FDP und SPD-
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung Pulheim-Süd und Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Prüfaufträge zu möglichen Erschließungsvarianten (vgl. Vorlage 136/2014; UPA vom 09.04.2014) Vorstellung mehrerer Erschließungsvarianten Beschluss über die Auswahl einer Variante und die Überarbeitung des städtebaulichen Konzeptes - Anträge der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Bürgerverein Pulheim, FDP und SPD-)
Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113, 114 und 115 – Auftrag für einen neuen B-Planentwurf und Beauftragung Fortschreibung Verkehrsgutachten - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Wurde zusammen mit Vorlage 354/2014 abgestimmt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113, 114 und 115 – Auftrag für einen neuen B-Planentwurf und Beauftragung Fortschreibung Verkehrsgutachten - Antrag der SPD-Fraktion
Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 09.04.2014, TOP 2
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 09.04.2014, TOP 2)
Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB))
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 472/2013
Ergebnis: 30 Ja-Stimme, 2 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 472/2013)
Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 476/2013
Ergebnis: Abstimmung erfolgt in einem Beschluss mit Vorlage Nr. 299/2014
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 476/2013)
Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad Aufstellung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
Ergebnis: Einstimmig
Erweiterungsfläche für Gewerbeansiedlungen gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Erweiterungsfläche für Gewerbeansiedlungen gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion siehe Vorlage 204/2014 - Ratssitzung vom 01.07.2014
Umgebungslärm Stufe 2 Sachstand und Beauftragung der fachlichen Begleitung durch Externe zur Stufe 2 der EU-Umgebungsrichtlinie siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr.: 382/2013
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2 Sachstand und Beauftragung der fachlichen Begleitung durch Externe zur Stufe 2 der EU-Umgebungsrichtlinie siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr.: 382/2013
Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln - Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln- hier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln - Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln- hier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)
Mitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Interkommunaler Arbeitskreis (IntAK) hier: regionale Wohnbaulandentwicklung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Interkommunaler Arbeitskreis (IntAK) hier: regionale Wohnbaulandentwicklung
Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer (Bl.) 4215, der Amprion GmbH - Erörterungstermin im Anhörungsverfahren
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
Ablösung von acht Stellplätzen in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Antrag auf Ablösung eines Stellplatzes in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
