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Planungsausschuss (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
10.12.14, 18:00
Ende
10.12.14, 20:09
Erstellt
06.08.14, 11:33
Aktualisiert
10.03.15, 08:49

Stichworte

Planungsausschuss (2. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Planungsausschuss) Bekanntmachung (Planungsausschuss) Bekanntmachung (Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler)

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3

Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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4

Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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5

Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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6

Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)

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7

Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, Erweiterung Kindertagesstätte Anemonenweg Änderung gem. § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, Erweiterung Kindertagesstätte Anemonenweg Änderung gem. § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, Erweiterung Kindertagesstätte Anemonenweg Änderung gem. § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss)

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8

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014)

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9

Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014)

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10

Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen Am Theuspfad und Am Eggershof Aufstellung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen Am Theuspfad und Am Eggershof Aufstellung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen Am Theuspfad und Am Eggershof Aufstellung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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11

Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes zwecks Errichtung eines Hotels am Ortseingang von Sinnersdorf, nördlich der Roggendorfer Straße

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 10 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes zwecks Errichtung eines Hotels am Ortseingang von Sinnersdorf, nördlich der Roggendorfer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes zwecks Errichtung eines Hotels am Ortseingang von Sinnersdorf, nördlich der Roggendorfer Straße)

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12

Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes zur Steigerung der regenerativen Energieerzeugung für Pulheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes zur Steigerung der regenerativen Energieerzeugung für Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes zur Steigerung der regenerativen Energieerzeugung für Pulheim)

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13

Mitteilungen des Vorsitzenden

14

Mitteilungen der Verwaltung

14.1

Wohnbaulandkonzept Pulheim - hier Nachverdichtungspotenziale Ortsteil Pulheim Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Sachstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandkonzept Pulheim - hier Nachverdichtungspotenziale Ortsteil Pulheim Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Sachstand

14.2

Fiskalische Wirkung von Baulandstrategien und Folgekostenberechnung für den BP 113 Bürgerantrag der LOKALEN AGENDA 21 in Pulheim e.V. gemäß §24 GO NW vom 04.04.2014 (Niederschrift PA vom 17.09.2014, TOP 6, Vorlage Nr.: 324/2014) Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fiskalische Wirkung von Baulandstrategien und Folgekostenberechnung für den BP 113 Bürgerantrag der LOKALEN AGENDA 21 in Pulheim e.V. gemäß §24 GO NW vom 04.04.2014 (Niederschrift PA vom 17.09.2014, TOP 6, Vorlage Nr.: 324/2014) Sachstandsbericht

14.3

Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113,114 und 115 (Niederschrift PA vom 17.09.2014, TOP 7; Vorlage Nr.:354/2014) (Niederschrift UA vom 10.09.2014, TOP 8, Vorlage Nr.:349/2014) Sachstandsbereicht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113,114 und 115 (Niederschrift PA vom 17.09.2014, TOP 7; Vorlage Nr.:354/2014) (Niederschrift UA vom 10.09.2014, TOP 8, Vorlage Nr.:349/2014) Sachstandsbereicht

14.4

Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf Förmliche Beteiligung gem. §§ 13 Abs. 1 LPlG, 33 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf Förmliche Beteiligung gem. §§ 13 Abs. 1 LPlG, 33 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG

15

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Mitteilungen des Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen