Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Eintragung in das Goldene Buch hier: Heinz Otten
Einwohnerfragestunde
Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf
Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf
Rahmenplanung Pulheim 2030
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 19 Gegenstimmen, 4 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Pulheim 2030
5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offenen Ganztagsgrundschulen sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006
Ergebnis: 39 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offenen Ganztagsgrundschulen sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006)
Seniorenbeiratswahl am 13.09.2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeiratswahl am 13.09.2015
Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 hier: Konto 06/01/01.5251000 „Kostenerstattungen an das Land“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 hier: Konto 06/01/01.5251000 „Kostenerstattungen an das Land“
Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto 06/02/01.5252000 „Erstattungen an Gemeinden“ und Konto 06/02/01.7252000 „Erstattungen an Gemeinden“
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto 06/02/01.5252000 „Erstattungen an Gemeinden“ und Konto 06/02/01.7252000 „Erstattungen an Gemeinden“)
Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf
Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf
Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler
Container Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Container Schulzentrum Brauweiler
Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 26 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Brauweiler
Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung)
Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 26150401.7831000 „Generalsanierung Umkleide Sportplatz Stommelner Straße“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 26150401.7831000 „Generalsanierung Umkleide Sportplatz Stommelner Straße“
Genehmigung der Anschaffung eines CRM-Systems für die Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Anschaffung eines CRM-Systems für die Wirtschaftsförderung
Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2015
Widmung eines Teilbereichs der "Erftstraße" in Sinnersdorf
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilbereichs der "Erftstraße" in Sinnersdorf
Widmung von zwei Abschnitten der Straße "Am Beller Weg" in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung von zwei Abschnitten der Straße "Am Beller Weg" in Dansweiler
Bürgerversammlung zum geplanten Friedhofskonzept - Informationsveranstaltung für alle in Pulheim ansässigen Religionsgemeinschaften hier: Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 17.03.2015
Mitteilungen
Landesgartenschau in Pulheim
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau in Pulheim
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Ehrungen
Ergebnis: Einstimmig
Haushaltskonsolidierung Hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen
