Planungsausschuss (5. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken Energiekonzept der Neubaugebiete Pulheim Süd, BP 113 und künftige BP 114 und BP 115 hier: Vermarktungskriterien städtischer Wohnbaugrundstücke gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.15

Ergebnis: Kein Beschluss des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken Energiekonzept der Neubaugebiete Pulheim Süd, BP 113 und künftige BP 114 und BP 115 hier: Vermarktungskriterien städtischer Wohnbaugrundstücke gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.15

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken Energiekonzept der Neubaugebiete Pulheim Süd, BP 113 und künftige BP 114 und BP 115 hier: Vermarktungskriterien städtischer Wohnbaugrundstücke gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.15)

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Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014)

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FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Kein Beschluss des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd – Geyener Straße - Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Kein Beschluss des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd – Geyener Straße - Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches - Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd – Geyener Straße - Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches - Auslegungsbeschluss)

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Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 "Gestaltungsvorschriften für Wohngebäude im Rahmen der Stadtentwicklung"

Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen RM Rekewitz (SPD) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Bearbeitetes Dokument: Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 "Gestaltungsvorschriften für Wohngebäude im Rahmen der Stadtentwicklung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 "Gestaltungsvorschriften für Wohngebäude im Rahmen der Stadtentwicklung")

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Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014))

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Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4)

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Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des BP Nr. 45 Stommeln (siehe SV 58/2009)

Ergebnis: Kein Beschluss des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des BP Nr. 45 Stommeln (siehe SV 58/2009)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Hagelkreuzstraße / Neusser Gasse Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des BP Nr. 45 Stommeln (siehe SV 58/2009))

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Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße Aufstellung gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Kein Beschluss des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße Aufstellung gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße Aufstellung gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)

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Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau

Ergebnis: Kein Beschluss des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau)

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Mitteilungen des Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstand Aufbau Geografisches Informationssystem

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Aufbau Geografisches Informationssystem

Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Kartierung der Nachverdichtungspotenziale in den Ortsteilen (Baulückenkataster) (siehe 114/2015)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Kartierung der Nachverdichtungspotenziale in den Ortsteilen (Baulückenkataster) (siehe 114/2015)

Alternde Einfamilienhausgebiete "Generationswechsel in älteren Ein- und Zweifamilienhaushäusern" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Alternde Einfamilienhausgebiete "Generationswechsel in älteren Ein- und Zweifamilienhaushäusern" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 343/2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2 Straße und Schiene Sachstand Siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 343/2014

Sachstand Grünflächenpflegekonzept

Ergebnis: Keine Kenntnisnahme des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Grünflächenpflegekonzept

Pflege von zwei Grünflächen und Entleerung der Abfallbehälter in Stommeln, ehemals Patenschaften Herr Dünwald und Herr Ecker

Ergebnis: Keine Kenntnisnahme des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Pflege von zwei Grünflächen und Entleerung der Abfallbehälter in Stommeln, ehemals Patenschaften Herr Dünwald und Herr Ecker

Erfassung kommunaler Klimaschutzkonzepte und Strategien in der Region Köln/Bonn

Ergebnis: Keine Kenntnisnahme des Planungsausschusses erforderlich.

Bearbeitetes Dokument: Erfassung kommunaler Klimaschutzkonzepte und Strategien in der Region Köln/Bonn

Bebauungsplan Nr. 261 Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlekraftwerk Niederaußem" hier: Information über die Ergebnisse der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 261 Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlekraftwerk Niederaußem" hier: Information über die Ergebnisse der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

Mitteilungen des Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen