Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Eintragung in das Goldene Buch hier: Herr Josef Wißkirchen
Einwohnerfragestunde
Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler
Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim
Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2013 hier: a) Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 b) Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“
Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, "Anschaffung eines neuen Transporters" und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Auftragssachkonto M 50880001.7827000 „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Asylbewerber“
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, "Anschaffung eines neuen Transporters" und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Auftragssachkonto M 50880001.7827000 „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Asylbewerber“)
Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Unterbringung von Flüchtlingen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Anmietung, Hygiene und Sicherheit
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Flüchtlingen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Anmietung, Hygiene und Sicherheit
Genehmigung einer unerheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) im Haushaltsjahr 2015 hier: Finanzierung einer einjährigen OGS-Übergangsgruppe an der GGS Dansweiler "Wolfhelmschule"
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer unerheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) im Haushaltsjahr 2015 hier: Finanzierung einer einjährigen OGS-Übergangsgruppe an der GGS Dansweiler "Wolfhelmschule"
Jahresabschluss 2013 Verwendung des Jahresergebnisses
Ergebnis: zu Ziffer 1: Einstimmig zu Ziffer 2: Einstimmig zu Ziffer 3: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 Verwendung des Jahresergebnisses
Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch)
FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)
FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle)
Widmung eines Abschnitts der Straße "Zum Geyener Kreuz" in Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Abschnitts der Straße "Zum Geyener Kreuz" in Stommeln
Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zum Geyener Kreuz" im Abschnitt von "Im Schildchen" bis "Bröhlsgasse" in Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zum Geyener Kreuz" im Abschnitt von "Im Schildchen" bis "Bröhlsgasse" in Stommeln
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beteiligungsangelegenheit
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten zur Fahrbahndeckensanierung im Stadtgebiet Pulheim 2015
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten für den Straßenendausbau BP 76 Pulheim (Sonnenallee, Enzianweg, Nelkenweg)
Ergebnis: Einstimmig
Kooperationen der Arthur-Koepchen-Realschule und des Abteigymnasiums mit außerschulischen Trägern im gebundenen Ganztag
Ergebnis: Einstimmig
