Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
a. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds b. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
Einwohnerfragestunde
Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule
Entwicklung der Schullandschaft
Ergebnis: Ziffer 1: Einstimmig, 8 Stimmenthaltungen Ziffer 2: Einstimmig Ziffer 3: Einstimmig Ziffer 4: 42 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schullandschaft
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.02.2013, Vorlage Nr. 58/2013, Niederschrift S. 6
Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.02.2013, Vorlage Nr. 58/2013, Niederschrift S. 6)
Neubau Hallenbad hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.04.2013
Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.04.2013
Nachtragsstellenplan 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachtragsstellenplan 2013
Einrichtung eines Notarztstandortes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Notarztstandortes
Notarztstandort: Abwicklung der Dienstplanung für die über Honorarverträge beschäftigten Notärztinnen und Notärzte - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Kolpingstadt Kerpen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Notarztstandort: Abwicklung der Dienstplanung für die über Honorarverträge beschäftigten Notärztinnen und Notärzte - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Kolpingstadt Kerpen
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg
Gerichtsverfahren, überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gerichtsverfahren, überplanmäßige Mittelbereitstellung
7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008
Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2013
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim)
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Feldrosenweg, Zum Eschengrund und Zypressenweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Feldrosenweg, Zum Eschengrund und Zypressenweg
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Am Pfarrgarten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Am Pfarrgarten
Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Stellungnahme der Stadt im Verfahrens zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Stellungnahme der Stadt im Verfahrens zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz
Parkraumbewirtschaftung Auf dem Driesch (ehemals "Kaufring")
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Parkraumbewirtschaftung Auf dem Driesch (ehemals "Kaufring")
Antrag zur geschlechtergerechten Sprache
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 10 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag zur geschlechtergerechten Sprache
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2014 - 31.12.2018 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Dachdeckerarbeiten zur Instandsetzung der Turnhalle der Realschule Hackenbroicher Straße 66, Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Arbeiten zum Bau eines Retentionsbodenfilterbecken in Pulheim-Geyen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Instandsetzung Dämmung / Dach Turnhalle Realschule Hackenbroicher Str. 66 - Vergabe der Arbeiten für die WDVS-Fassade
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
