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Rat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
07.05.13, 18:06
Ende
07.05.13, 20:58
Erstellt
30.10.12, 13:16
Aktualisiert
29.05.13, 09:53

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

a. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds b. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

2

Einwohnerfragestunde

3

Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule)

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4

Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnis: Ziffer 1: Einstimmig, 8 Stimmenthaltungen Ziffer 2: Einstimmig Ziffer 3: Einstimmig Ziffer 4: 42 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Schullandschaft)

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5

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.02.2013, Vorlage Nr. 58/2013, Niederschrift S. 6

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.02.2013, Vorlage Nr. 58/2013, Niederschrift S. 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.02.2013, Vorlage Nr. 58/2013, Niederschrift S. 6)

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6

Neubau Hallenbad hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.04.2013

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.04.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau Hallenbad hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.04.2013)

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7

Nachtragsstellenplan 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachtragsstellenplan 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachtragsstellenplan 2013)

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8

Einrichtung eines Notarztstandortes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Notarztstandortes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Notarztstandortes)

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9

Notarztstandort: Abwicklung der Dienstplanung für die über Honorarverträge beschäftigten Notärztinnen und Notärzte - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Notarztstandort: Abwicklung der Dienstplanung für die über Honorarverträge beschäftigten Notärztinnen und Notärzte - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Notarztstandort: Abwicklung der Dienstplanung für die über Honorarverträge beschäftigten Notärztinnen und Notärzte - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Kolpingstadt Kerpen)

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10

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit)

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11

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg)

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12

Gerichtsverfahren, überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gerichtsverfahren, überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gerichtsverfahren, überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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13

7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008)

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14

Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2013)

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15

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim)

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16

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim)

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17

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim)

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18

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Feldrosenweg, Zum Eschengrund und Zypressenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Feldrosenweg, Zum Eschengrund und Zypressenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Feldrosenweg, Zum Eschengrund und Zypressenweg)

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19

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Am Pfarrgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Am Pfarrgarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim Am Pfarrgarten)

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20

Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Stellungnahme der Stadt im Verfahrens zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Stellungnahme der Stadt im Verfahrens zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Stellungnahme der Stadt im Verfahrens zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz)

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21

Parkraumbewirtschaftung Auf dem Driesch (ehemals "Kaufring")

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Parkraumbewirtschaftung Auf dem Driesch (ehemals "Kaufring")

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkraumbewirtschaftung Auf dem Driesch (ehemals "Kaufring"))

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22

Antrag zur geschlechtergerechten Sprache

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 10 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur geschlechtergerechten Sprache

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur geschlechtergerechten Sprache)

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23

Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen )

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24

Mitteilungen

25

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2014 - 31.12.2018 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe der Dachdeckerarbeiten zur Instandsetzung der Turnhalle der Realschule Hackenbroicher Straße 66, Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Vergabe von Arbeiten zum Bau eines Retentionsbodenfilterbecken in Pulheim-Geyen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Instandsetzung Dämmung / Dach Turnhalle Realschule Hackenbroicher Str. 66 - Vergabe der Arbeiten für die WDVS-Fassade

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Mitteilungen

6

Anfragen