Umwelt- und Planungsausschuss (23. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Studien zu Gesundheitsauswirkungen von Kohlekraftwerken - hier: Offener Brief des Aktionsbündnis Stommelner Bürger Leben ohne Braunkohle (LOB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Studien zu Gesundheitsauswirkungen von Kohlekraftwerken - hier: Offener Brief des Aktionsbündnis Stommelner Bürger Leben ohne Braunkohle (LOB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Studien zu Gesundheitsauswirkungen von Kohlekraftwerken - hier: Offener Brief des Aktionsbündnis Stommelner Bürger Leben ohne Braunkohle (LOB))

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Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27)

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Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ge- mäß § 4a Abs.3 Satz 1 und 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ge- mäß § 4a Abs.3 Satz 1 und 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ge- mäß § 4a Abs.3 Satz 1 und 3 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 8

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 8

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 8)

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Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Modifizierung der Planungsziele - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 2, Vorlage Nr. 345/2013,

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Modifizierung der Planungsziele - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 2, Vorlage Nr. 345/2013,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Modifizierung der Planungsziele - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 2, Vorlage Nr. 345/2013,)

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Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB)

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Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln / Rheidter Weg Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterung am Rheidter Weg Änderung der Darstellung Grünfläche mit der Zweckbestimmung Friedhof in Wohnbaufläche (W) und Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln / Rheidter Weg Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterung am Rheidter Weg Änderung der Darstellung Grünfläche mit der Zweckbestimmung Friedhof in Wohnbaufläche (W) und Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln / Rheidter Weg Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterung am Rheidter Weg Änderung der Darstellung Grünfläche mit der Zweckbestimmung Friedhof in Wohnbaufläche (W) und Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden)

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1. Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche, Gemarkung Stommeln, Flur 35, Teilfläche des Flurstückes 64 am Rheidter Weg Aufstellung gemäß § 2 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB 2. Gleichzeitig mit der Neuplanung des Bebauungsplanes Nr. 104 Stommeln erfolgt die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche, Gemarkung Stommeln, Flur 35, Teilfläche des Flurstückes 64 am Rheidter Weg Aufstellung gemäß § 2 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB 2. Gleichzeitig mit der Neuplanung des Bebauungsplanes Nr. 104 Stommeln erfolgt die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche, Gemarkung Stommeln, Flur 35, Teilfläche des Flurstückes 64 am Rheidter Weg Aufstellung gemäß § 2 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB 2. Gleichzeitig mit der Neuplanung des Bebauungsplanes Nr. 104 Stommeln erfolgt die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche)

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Regionale 2010/RegioGrün Weg Orr-Pletschmühle Alternativplanung Beobachtungspunkt Biotop Sinnersdorf

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010/RegioGrün Weg Orr-Pletschmühle Alternativplanung Beobachtungspunkt Biotop Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010/RegioGrün Weg Orr-Pletschmühle Alternativplanung Beobachtungspunkt Biotop Sinnersdorf)

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Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim)

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Mitteilungen der Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Kanalsanierung im Einzugsgebiet Buschweg - Baumfällung im Zuge der Baumaßnahme -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierung im Einzugsgebiet Buschweg - Baumfällung im Zuge der Baumaßnahme -

Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Verfahren zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz hier: Antwort der Regierungspräsidentin auf die Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 136/2013 UPA vom 24.04.2013 und Rat vom 07.05.2013 sowie Vorlage 282/2013 UPA vom 03.07.2013)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Verfahren zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz hier: Antwort der Regierungspräsidentin auf die Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 136/2013 UPA vom 24.04.2013 und Rat vom 07.05.2013 sowie Vorlage 282/2013 UPA vom 03.07.2013)

Bauleitplanung der Stadt Neuss Bebauungsplan Nr. 483 "Hammfeld II - Ost (Möbelhaus)" - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Rahmen der Planoffenlage

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanung der Stadt Neuss Bebauungsplan Nr. 483 "Hammfeld II - Ost (Möbelhaus)" - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Rahmen der Planoffenlage

Ultranet Amprion - Kriterienfindungsprozess für Konverterstandort - Tischvorlage -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ultranet Amprion - Kriterienfindungsprozess für Konverterstandort - Tischvorlage -

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Nutzung einer Wiesenfläche im Nordpark Pulheim durch Mahd

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen der Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen