Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Verabschiedung des Ortsvorstehers von Pulheim / Orr
Einwohnerfragestunde
Wahl des Ortsvorstehers für den Bezirk Pulheim / Orr hier: Wahl des Nachfolgers nach Ausscheiden des bisherigen Ortsvorstehers
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ortsvorstehers für den Bezirk Pulheim / Orr hier: Wahl des Nachfolgers nach Ausscheiden des bisherigen Ortsvorstehers
Bäderlandschaft Pulheim hier: Ergebnis des ÖPP-Interessenbekundungsverfahrens
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bäderlandschaft Pulheim hier: Ergebnis des ÖPP-Interessenbekundungsverfahrens
U 3 Ausbau Vorstellung der Entwurfsplanung und vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnung
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: U 3 Ausbau Vorstellung der Entwurfsplanung und vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnung
Satzungsänderung (neue beratende Mitglieder Integrationsrat und Jugendamtselternbeirat)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung (neue beratende Mitglieder Integrationsrat und Jugendamtselternbeirat)
Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern
Außerkraftsetzung der Richtlinie über die freiwillige Bezuschussung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergärten und große altersgemischte Gruppen) im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.), Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ bis maximal 55.000 €
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.), Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ bis maximal 55.000 €
U 3-Ausbaumaßnahmen (Förderung der freien Träger)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: U 3-Ausbaumaßnahmen (Förderung der freien Träger)
Schulentwicklungsplan 2011/2012 bis 2016/2017
Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan 2011/2012 bis 2016/2017
Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler im Schuljahr 2013/2014
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler im Schuljahr 2013/2014
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2012
Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2011
Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2011
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2011
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2011
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2011
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Alte Kölner Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Alte Kölner Straße
Vertrag zwischen dem Erftkreis (jetzt: Rhein-Erft-Kreis) und der Stadt Pulheim über die Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers Erftkreis an der kommunalen Kanalisation zur Ableitung von auf Kreisstraßen anfallendem Oberflächenwasser. hier: Kündigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertrag zwischen dem Erftkreis (jetzt: Rhein-Erft-Kreis) und der Stadt Pulheim über die Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers Erftkreis an der kommunalen Kanalisation zur Ableitung von auf Kreisstraßen anfallendem Oberflächenwasser. hier: Kündigung)
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Pulheim - Fortschreibung 2012 hier: Teil I - Bestandskonzept und Zielkonzept
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Pulheim - Fortschreibung 2012 hier: Teil I - Bestandskonzept und Zielkonzept
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.4 - Ortsteil Geyen Bereich: Rather Straße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 11, Niederschrift Vorlage 243/2011
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.4 - Ortsteil Geyen Bereich: Rather Straße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 11, Niederschrift Vorlage 243/2011)
Bebauungsplan Nr. 103 Geyen Bereich: Rather Straße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 01.02.2012, TOP 7, Niederschrift Seite 14f.
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 103 Geyen Bereich: Rather Straße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 01.02.2012, TOP 7, Niederschrift Seite 14f.)
Mittelbereitstellung für eine Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim - Antrag der CDU-Fraktion v. 14.06.2012 und Schreiben v. 18.06.2012
Haushalt 2013: Vorschläge, Anregungen und Anträge zur Haushaltskonsolidierung - Antrag der CDU-Fraktion v. 14.06.2012
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheit
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Verkauf eines Grundstücks in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einbau von je einer Elektroakustischen Anlage im Hauptgebäude, Turnhalle + Mensa des Gymnasiums Hackenbroicher Str. und der Mensa des Schulzentrums Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erneuerung der Heizkessel in der Grundschule Christinastr. in 50259 Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Bauleistung für den Straßenendausbau im Erschließungsgebiet BP 94 in Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb eines Grundstücks in Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
