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Hauptausschuss (43. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
26.09.16, 18:00
Ende
26.09.16, 19:25
Erstellt
16.10.15, 11:34
Aktualisiert
08.09.17, 09:33

Stichworte

Hauptausschuss (43. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

5.

Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016)

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6.

Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.)

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2.

Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2.Änderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2.Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2.Änderung)

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4.

Errichtung einer neuen Feuerwache Bezug: HA 30.11.2015; Vorlage 413/2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer neuen Feuerwache Bezug: HA 30.11.2015; Vorlage 413/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer neuen Feuerwache Bezug: HA 30.11.2015; Vorlage 413/2015)

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9.1

Anfragen zum Thema Flüchtlingsarbeit Bezug: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.09.2016

Bearbeitetes Dokument: Anfragen zum Thema Flüchtlingsarbeit Bezug: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.09.2016

1.1

Verkehrssituation in der Chlodwigstraße und Ubierstraße hier: Antrag nach § 24 GO NRW von Frau Ingeborg Goldammer, Chlodwigstraße 2, 50321 Brühl vom 02.06.2016 – weitergeleitet an AfVM

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in der Chlodwigstraße und Ubierstraße hier: Antrag nach § 24 GO NRW von Frau Ingeborg Goldammer, Chlodwigstraße 2, 50321 Brühl vom 02.06.2016 – weitergeleitet an AfVM

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in der Chlodwigstraße und Ubierstraße hier: Antrag nach § 24 GO NRW von Frau Ingeborg Goldammer, Chlodwigstraße 2, 50321 Brühl vom 02.06.2016 – weitergeleitet an AfVM)

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1.2.1

Parkraumkonzept Innenstadt hier: Antrag gemäß § 24 GO NW vom 15.09.2016

Bearbeitetes Dokument: Parkraumkonzept Innenstadt hier: Antrag gemäß § 24 GO NW vom 15.09.2016

7.

Organisatorische Änderungen Einrichtung der Stabsstelle „Integration“ sowie Bildung des Fachbereichs „Abwasser und Tiefbau“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Organisatorische Änderungen Einrichtung der Stabsstelle „Integration“ sowie Bildung des Fachbereichs „Abwasser und Tiefbau“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisatorische Änderungen Einrichtung der Stabsstelle „Integration“ sowie Bildung des Fachbereichs „Abwasser und Tiefbau“)

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9.1.1

Flüchtlingsarbeit Bezug: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.09.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsarbeit Bezug: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingsarbeit Bezug: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.09.2016)

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3.1

Dringlichkeitsentscheidung; Umbenennung eines Teils des Franziskanerhofes in Leamington-Platz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung; Umbenennung eines Teils des Franziskanerhofes in Leamington-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung; Umbenennung eines Teils des Franziskanerhofes in Leamington-Platz)

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1.2.2

Parkraumkonzept Innenstadt; hier: Nachtragsantrag gemäß § 24 GO NRW vom 20.09.2016 zum Antrag vom 15.09.2016 (siehe Vorlage Nr. 396/2016) - Tischvorlage – Bezug: AfVM 20.9.2016

Bearbeitetes Dokument: Parkraumkonzept Innenstadt; hier: Nachtragsantrag gemäß § 24 GO NRW vom 20.09.2016 zum Antrag vom 15.09.2016 (siehe Vorlage Nr. 396/2016) - Tischvorlage – Bezug: AfVM 20.9.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkraumkonzept Innenstadt; hier: Nachtragsantrag gemäß § 24 GO NRW vom 20.09.2016 zum Antrag vom 15.09.2016 (siehe Vorlage Nr. 396/2016) - Tischvorlage – Bezug: AfVM 20.9.2016)

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3.2

Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

1.2

Parkraumkonzept Innenstadt

3.

Dringlichkeitsentscheidungen

8.

Mitteilungen

8.1

Baustelle Euskirchener Str.

8.2

Aktuelle Flüchtlingssituation

9.

Anfragen

9.2

Sachstand Rheinischer Hof

9.3

Termin für die Neufassung der Ratsbeschlüsse

B)

Nichtöffentliche Sitzung

10.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Mitteilungen

11.1

Raumbedarf Fachhochschule des Bundes

12.

Anfragen

12.1

Anfragen zum Thema Flüchtlingsarbeit Bezug: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.09.2016, Vorlagen-Nr. 386/2016

12.1.1

Flüchtlingsarbeit Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.09.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.2

Sachstand Gleichstellungsbeauftragte

12.3

Sachstand zum Bürgerantrag der IG Wallstraße