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Hauptausschuss (41. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
06.06.16, 18:00
Ende
06.06.16, 20:00
Erstellt
16.10.15, 11:34
Aktualisiert
05.10.16, 10:26

Stichworte

Hauptausschuss (41. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

6.1

Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung)

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6.2

überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen)

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6.3

Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften)

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2.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ersatzbeschaffung Drehleiter

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ersatzbeschaffung Drehleiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ersatzbeschaffung Drehleiter)

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5.1

Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016)

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6.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Brühler Stadtgebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Brühler Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Brühler Stadtgebiet)

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4.

Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid)

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6.4

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Straßen- und Kanalbau Badorfer Straße / Buschgasse / Schiffergasse / Euskirchener Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Straßen- und Kanalbau Badorfer Straße / Buschgasse / Schiffergasse / Euskirchener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Straßen- und Kanalbau Badorfer Straße / Buschgasse / Schiffergasse / Euskirchener Straße)

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3.1

Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Marie Curie Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 25.05.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Marie Curie Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 25.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Marie Curie Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 25.05.2016)

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3.3

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Ablehnung der Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA Bezug: Antrag gem. § 24 GO NRW vom 23.05.2016

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Ablehnung der Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA Bezug: Antrag gem. § 24 GO NRW vom 23.05.2016

3.2

Kündigung und Neuausschreibung der OGS-Trägerschaften Hier: Antrag gem. § 24 GO NRW von Frau Katharina Schwarz und Mitpetenten vom 24.05.2015 -weiter geleitet an Schulausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kündigung und Neuausschreibung der OGS-Trägerschaften Hier: Antrag gem. § 24 GO NRW von Frau Katharina Schwarz und Mitpetenten vom 24.05.2015 -weiter geleitet an Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kündigung und Neuausschreibung der OGS-Trägerschaften Hier: Antrag gem. § 24 GO NRW von Frau Katharina Schwarz und Mitpetenten vom 24.05.2015 -weiter geleitet an Schulausschuss)

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3.3.1

Antrag gem. § 24 GO NRW des Brühler Bürgerbündnisses gegen Freihandelsabkommen vom 23.05.2016 Bezug: Antrag Bürgerbündnis vom 5.6.2015, Rat 22.6.2015, Vorlage-Nr. 269/2015 und Anfrage Linke&Piraten vom 12.9.2014, Rat 3.11.2014, Vorlage-Nr. 362/2014

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 GO NRW des Brühler Bürgerbündnisses gegen Freihandelsabkommen vom 23.05.2016 Bezug: Antrag Bürgerbündnis vom 5.6.2015, Rat 22.6.2015, Vorlage-Nr. 269/2015 und Anfrage Linke&Piraten vom 12.9.2014, Rat 3.11.2014, Vorlage-Nr. 362/2014

3.3.2

Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA Hier: Alternativantrag zum „Bürgerantrag“ TOP 1.3 im Hauptausschuss am 06.06.2016 Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA Hier: Alternativantrag zum „Bürgerantrag“ TOP 1.3 im Hauptausschuss am 06.06.2016 Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA Hier: Alternativantrag zum „Bürgerantrag“ TOP 1.3 im Hauptausschuss am 06.06.2016 Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2016)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Zur Tagesordnung

3.

Anträge gem. § 24 GO NRW

5.

Anträge der Fraktionen

6.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

7.

Mitteilungen

7.1

I-Rich-Zugriff in den Fraktionsbüros

8.

Anfragen

8.1

Sachstand Immobilienmanagement

8.2

Parkplatz Wasserturm

8.3

Interesse an Ratsarbeit

8.4

Behinderung durch Bauarbeiten Badorfer Straße/Buschgasse/Euskirchener Straße

8.5

Kunstwerk Kreisel Liblarer Straße/Pingsdorfer Straße

8.6

Niederschrift Hauptausschuss 11.4.2016

8.7

Toilettenanlage Bahnhof Brühl

8.8

Sachstand Flüchtlinge

8.9

Freies WLan in Brühl

8.10

Parkplatz Talstraße

B)

Nichtöffentliche Sitzung

9.

Deckungsmittel für über-und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: HA 23.05.2016; Vorlagen-Nr. 144/2016, 134/2016 und 148/2016

10.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

11.

Altersteilzeitregularien der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Stundung Gewerbesteuer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

14.1

Thüringer Platz