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Hauptausschuss (42. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
29.08.16, 18:00
Ende
29.08.16, 19:35
Erstellt
16.10.15, 11:34
Aktualisiert
08.11.16, 11:52

Stichworte

Hauptausschuss (42. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

7.

außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII)

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3.

Ergebnis der Kommunalen Verschuldungsdiagnose 2015

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Kommunalen Verschuldungsdiagnose 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis der Kommunalen Verschuldungsdiagnose 2015)

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4.

1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2016 zum 30.06.16 mit Prognose zum 31.12.16

Bearbeitetes Dokument: 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2016 zum 30.06.16 mit Prognose zum 31.12.16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2016 zum 30.06.16 mit Prognose zum 31.12.16)

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9.1

Besetzung der Stelle eines Verkehrsingenieurs im Fachbereich 80

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle eines Verkehrsingenieurs im Fachbereich 80

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Stelle eines Verkehrsingenieurs im Fachbereich 80)

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6.

Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte hier: Zahlung eines städtischen Zuschusses an den Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. Bezug: Sozialausschuss 1.9.2015, Hauptausschuss 28.9.2015, Vorlage-Nr. 326/2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte hier: Zahlung eines städtischen Zuschusses an den Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. Bezug: Sozialausschuss 1.9.2015, Hauptausschuss 28.9.2015, Vorlage-Nr. 326/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte hier: Zahlung eines städtischen Zuschusses an den Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. Bezug: Sozialausschuss 1.9.2015, Hauptausschuss 28.9.2015, Vorlage-Nr. 326/2015)

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8.

Innenstadtstudie "Vitale Innenstädte 2016" hier: Beteiligung der Stadt Brühl an der Befragung

Bearbeitetes Dokument: Innenstadtstudie "Vitale Innenstädte 2016" hier: Beteiligung der Stadt Brühl an der Befragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innenstadtstudie "Vitale Innenstädte 2016" hier: Beteiligung der Stadt Brühl an der Befragung)

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5.

Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschriften vom 23.05.2016 und 06.06.2016

2.

Lärmbelästigung Wallstraße hier: "Bürgerantrag" der IG Wallstraße vom 15.5.2016 - Beratung in nichtöffentlicher Sitzung -

9.

Anträge

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

11.1

Genehmigung Tiefgarageneinfahrt zur Landesstraße beim Gebäude Alte Bonnstraße/Pehler Hülle

11.2

Anfahren der barrierefreien Bushaltestellen durch die Busfahrer

11.3

Einweisung in Haushaltsgeräte im Containerdorf Brühl Ost

11.4

Deutschkurse für Flüchtlinge bei Dialog e.V.

11.5

Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge im Haus der Arbeiterwohlfahrt

11.6

Halteverbot während der Baumaßnahme Pützgasse/Ecke Steingasse

11.7

Baumaßnahme Brühler Landstraße

11.8

Regelung Fahrradverkehr Alte Bonnstraße

11.9

Baumaßnahme Weyhestraße/Lennéstraße

11.10

Parken von Wohnwagen auf dem Parkplatz Bonnstraße

11.11

Verkehr Theodor-Heuss-Str./Luxemburger Str.

11.12

Ampelschaltungen für Fahrradfahrer

11.13

Zeitplan Baustelle Euskirchener Str.

11.14

Kabelverlegung durch NetCologne auf der Badorfer Str.

B)

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Bürgerantrag von der IG Wallstraße wegen Lärmbelästigung Bezug: Antrag gem. § 24 GO NRW vom 15.05.2016

12.1

Bürgerantrag von der IG Wallstraße wegen Lärmbelästigung; Bezug: Antrag gem. § 24 GO NRW vom 15.05.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Sportzentrum Brühler Turnverein Betriebskostenabrechnungen für die Jahre 2010 - 2012

14.

Niederschlagungen

14.1

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.2

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.3

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.4

Niederschlagung einer Insolvenzforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.5

Niederschlagung einer Insolvenzforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.6

Niederschlagung einer Insolvenzforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.7

Niederschlagung einer Insolvenzforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Stundungen

15.1

Stundung Gewerbesteuer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.2

Stundung Gewerbesteuer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Vergleich über den Teilerlass einer städtischen Forderung hier: Rückzahlung einer gegen Kostenersatz gewährten Hilfe zum Lebensunterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Mitteilungen

17.1

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

18.

Anfragen