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Rat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
17.12.14, 18:00
Ende
17.12.14, 20:10
Erstellt
11.08.14, 15:15
Aktualisiert
18.02.15, 16:16

Stichworte

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Bildung eines Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 13.09.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 13.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 13.09.2015)

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3.

Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2013 zum Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014)

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5.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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6.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2012)

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7.

15. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978)

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8.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2012)

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9.

3. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)

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10.

Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2015)

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11.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2012)

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12.

9. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)

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13.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2012)

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14.

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden)

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15.

3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Inden vom 19.12.2002

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Inden vom 19.12.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Inden vom 19.12.2002)

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16.

Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022,

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022,)

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17.

Satzung der Gemeinde Inden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW -Aufhebungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Gemeinde Inden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW -Aufhebungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Gemeinde Inden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW -Aufhebungsbeschluss)

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18.

Interkommunales Industriegebiet "Inden/Eschweiler - Am Grachtweg“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Interkommunales Industriegebiet "Inden/Eschweiler - Am Grachtweg“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunales Industriegebiet "Inden/Eschweiler - Am Grachtweg“)

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19.

Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Inden)

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20.

Sanierung der Turnhalle Goltstein-Schule • Ertüchtigung der Heizungs- und Lüftungsanlage sowie Elektro und Brandschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Turnhalle Goltstein-Schule • Ertüchtigung der Heizungs- und Lüftungsanlage sowie Elektro und Brandschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Turnhalle Goltstein-Schule • Ertüchtigung der Heizungs- und Lüftungsanlage sowie Elektro und Brandschutz)

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21.

Anträge der Fraktionen:

21.1

Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in den Rat der Tageseinrichtung Lamersdorf; Antrag der UDB Inden-Fraktion vom 19.11.2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in den Rat der Tageseinrichtung Lamersdorf; Antrag der UDB Inden-Fraktion vom 19.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in den Rat der Tageseinrichtung Lamersdorf; Antrag der UDB Inden-Fraktion vom 19.11.2014)

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22.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

23.

Schriftliche Anfragen