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ÖFFENTLICHE SITZUNG
Mitteilungen
Bildung eines Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 13.09.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 13.09.2015
Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2013 zum Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2012
15. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 15. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2012
3. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)
Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2015
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2012
9. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2014 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2012
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden
3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Inden vom 19.12.2002
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Inden vom 19.12.2002
Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022,
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und –plan 2015/2016 sowie Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2022,
Satzung der Gemeinde Inden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW -Aufhebungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Gemeinde Inden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW -Aufhebungsbeschluss
Interkommunales Industriegebiet "Inden/Eschweiler - Am Grachtweg“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Interkommunales Industriegebiet "Inden/Eschweiler - Am Grachtweg“
Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Inden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Inden
Sanierung der Turnhalle Goltstein-Schule • Ertüchtigung der Heizungs- und Lüftungsanlage sowie Elektro und Brandschutz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Turnhalle Goltstein-Schule • Ertüchtigung der Heizungs- und Lüftungsanlage sowie Elektro und Brandschutz
Anträge der Fraktionen:
Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in den Rat der Tageseinrichtung Lamersdorf; Antrag der UDB Inden-Fraktion vom 19.11.2014
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in den Rat der Tageseinrichtung Lamersdorf; Antrag der UDB Inden-Fraktion vom 19.11.2014