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Rat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
14.12.11, 18:00
Ende
14.12.11, 19:15
Erstellt
19.01.11, 17:23
Aktualisiert
12.07.12, 14:50

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Einführung einer Sekundarschule in Inden

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Sekundarschule in Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Sekundarschule in Inden)

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3.

Eröffnungsbilanz der Gemeinde Inden zum 01.01.2009;

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Jahresabschluss 2009 der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Jahresabschluss 2010 der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Freizeitzentrum Goltsteinkuppe“ - Aufstellungsbeschluss)

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7.

Bebauungsplan Nr. 34 „Solarpark Grachtweg“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 34 „Solarpark Grachtweg“ - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 34 „Solarpark Grachtweg“ - Satzungsbeschluss)

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8.

Satzung der Gemeinde Inden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Gemeinde Inden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Gemeinde Inden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW)

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9.

Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010 zum 01.01.2012

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010 zum 01.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010 zum 01.01.2012)

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10.

12. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2011 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978.

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2011 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2011 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978.)

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11.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2009.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2009.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2009.)

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12.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2009.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2009.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2009.)

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13.

Gebührenbedarfsberechnungen für die Kanalbenutzung in der Gemeinde Inden für das Jahr 2012.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnungen für die Kanalbenutzung in der Gemeinde Inden für das Jahr 2012.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnungen für die Kanalbenutzung in der Gemeinde Inden für das Jahr 2012.)

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14.

Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für die Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden für das Jahr 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

15.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2009)

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16.

6. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2011 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2011 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2011 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)

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17.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2009)

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18.

Gebührenbedarfsberechnung 2012 für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung 2012 für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung 2012 für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden)

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19.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

20.

Schriftliche Anfragen

21.

Dringlichkeitsliste für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsliste für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsliste für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012)

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