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Hauptausschuss (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
16.11.15, 15:00
Ende
16.11.15, 18:15
Erstellt
21.11.14, 16:08
Aktualisiert
11.12.15, 09:14

Stichworte

Hauptausschuss (35. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

5.

Abwassergebührenkalkulation 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebührenkalkulation 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebührenkalkulation 2016)

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9.

Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. )

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13.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016)

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7.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Budgetverschiebung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Budgetverschiebung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Budgetverschiebung )

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10.

Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015)

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3.1

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an den ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbàn Bezug: Antrag der Republikaner, Landesverband NRW, vom 25.9.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an den ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbàn Bezug: Antrag der Republikaner, Landesverband NRW, vom 25.9.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an den ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbàn Bezug: Antrag der Republikaner, Landesverband NRW, vom 25.9.2015)

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3.2

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Parkplätze in der Georg-Sandmann-Straße Bezug: Antrag vom 21.09.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Parkplätze in der Georg-Sandmann-Straße Bezug: Antrag vom 21.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Parkplätze in der Georg-Sandmann-Straße Bezug: Antrag vom 21.09.2015)

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4.1

Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-)

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2.

Konsolidierung des städtischen Haushalts Übersicht Abstimmungsblätter Bezug: bisherige HA-Sitzungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierung des städtischen Haushalts Übersicht Abstimmungsblätter Bezug: bisherige HA-Sitzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konsolidierung des städtischen Haushalts Übersicht Abstimmungsblätter Bezug: bisherige HA-Sitzungen)

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6.

3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Brühl)

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8.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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4.

Dringlichkeitsentscheidung hier: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung hier: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung hier: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-)

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7.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Umbau des Gebäudes Theodor-Körner-Str. 21a zum Flüchtlingswohnheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Umbau des Gebäudes Theodor-Körner-Str. 21a zum Flüchtlingswohnheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Umbau des Gebäudes Theodor-Körner-Str. 21a zum Flüchtlingswohnheim)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschriften vom 28.09.2015 und 19.10.2015

3.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung

7.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung

11.

Mitteilungen

11.1

Flüchtlingssituation

12.

Anfragen

12.1

Bahnhofsgebäude Brühl-Badorf

12.2

Parkdeck Kaufhof

12.3

P&R Anlage Schwadorf

12.4

Wanderparkplatz am Wasserturm

B)

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 08.10, 1. Änderung "Am Krausen Baum/Liblarer Str."

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Mitteilungen

20.1

Nachforderung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg (SRS)

21.

Anfragen

21.1

Bewachung Flüchtlingsunterkünfte

21.2

Vorkommnisse in Flüchtlingsunterkünften

21.3

Schweigegang

21.4

Niederschlagungen

21.5

Zusammenlegung HA/VgLA