Rat (7. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2008)

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11. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2008)

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1. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)

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19. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2008)

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5. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2008)

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1. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2010 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006)

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8. Änderungssatzung vom 09.12.2010 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderungssatzung vom 09.12.2010 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderungssatzung vom 09.12.2010 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden)

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Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW)

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Konzessionsvertrag für Strom

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konzessionsvertrag für Strom

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzessionsvertrag für Strom)

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Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren)

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Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Obdachlosenunterkünfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Obdachlosenunterkünfte)

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Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden; hier: Anpassung an das Muster des Landesfeuerwehrverbandes NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden; hier: Anpassung an das Muster des Landesfeuerwehrverbandes NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden; hier: Anpassung an das Muster des Landesfeuerwehrverbandes NW)

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Bauleitplanung

4. Änderung des Bebauungsplanes Pier Nr. 13 „Gewerbegebiet Pier“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Pier Nr. 13 „Gewerbegebiet Pier“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Pier Nr. 13 „Gewerbegebiet Pier“ - Aufstellungsbeschluss)

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3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Waagmühle“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Waagmühle“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Waagmühle“ - Aufstellungsbeschluss)

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Anträge der Fraktionen:

Gemeinschaftsschule - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftsschule - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinschaftsschule - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2010)

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Strategische Neuausrichtung der IT in der Gemeindeverwaltung Inden - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2010

Ergebnis: 3 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Strategische Neuausrichtung der IT in der Gemeindeverwaltung Inden - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Strategische Neuausrichtung der IT in der Gemeindeverwaltung Inden - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2010)

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Haushaltsplanung - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2010

Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 20 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanung - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2010)

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Umbesetzung Abfallwirtschaftsbeirat - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Abfallwirtschaftsbeirat - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Abfallwirtschaftsbeirat - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2010)

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Bekämpfung der Kinderarbeit - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bekämpfung der Kinderarbeit - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bekämpfung der Kinderarbeit - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2010)

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Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

Schriftliche Anfragen