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Hauptausschuss (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
24.08.15, 18:00
Ende
24.08.15, 21:25
Erstellt
21.11.14, 16:01
Aktualisiert
09.11.15, 11:17

Stichworte

Hauptausschuss (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

12.

Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Bezug: HA 19.01., 23.03.2015

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Bezug: HA 19.01., 23.03.2015

12.1

Bearbeitetes Dokument:

12.3

Anträge/Anregungen zur Konsolidierung hier: Schreiben von CDU/Grüne vom 13.06.2015

Bearbeitetes Dokument: Anträge/Anregungen zur Konsolidierung hier: Schreiben von CDU/Grüne vom 13.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge/Anregungen zur Konsolidierung hier: Schreiben von CDU/Grüne vom 13.06.2015)

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12.2

Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer TEP-Datenblätter- 2. Abstimmungsliste zu den neuen Datenblättern 3. Antworten zur Frageliste CDU-Fraktion v. 15.06.15 4. Sachstand Bürgerbeteiligung Bezug: bisherige HA-Sitzungen und Rat 22.06.15

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer TEP-Datenblätter- 2. Abstimmungsliste zu den neuen Datenblättern 3. Antworten zur Frageliste CDU-Fraktion v. 15.06.15 4. Sachstand Bürgerbeteiligung Bezug: bisherige HA-Sitzungen und Rat 22.06.15

15.

Erneuerung Parkleitsystem - Belvedere

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung Parkleitsystem - Belvedere

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung Parkleitsystem - Belvedere)

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16.

Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2014 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2014 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2014 -)

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13.

Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen; überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug (CDU) vom 11.8.2015 Bezug: VgLA 10.8.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen; überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug (CDU) vom 11.8.2015 Bezug: VgLA 10.8.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen; überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug (CDU) vom 11.8.2015 Bezug: VgLA 10.8.2015)

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11.

1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2015 zum 30.06.15 mit Prognose zum 31.12.15

Bearbeitetes Dokument: 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2015 zum 30.06.15 mit Prognose zum 31.12.15

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2015 zum 30.06.15 mit Prognose zum 31.12.15)

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14.

Betreuungskonzept Flüchtlinge hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 17.08.2015

Bearbeitetes Dokument: Betreuungskonzept Flüchtlinge hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 17.08.2015

A)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Zur Tagesordnung

2.

Kaufantrag für ein städtisches Gebäude hier: Konzeptvorstellung

3.

Verlegung von Stolpersteinen hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung

3.1

Verlegung von Stolpersteinen hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Konsolidierungsvorschläge im Bereich Örtliche Rechnungsprüfung - Stellungnahme FB 14

5.

Niederschlagungen

5.1

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.2

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.3

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.4

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.5

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.6

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.7

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.8

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.9

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.10

Niederschlagung einer Insolvenzforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

7.

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) hier: Konkretisierung der weiteren Vorgehensweise

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

B)

Öffentliche Sitzung

10.

Niederschrift vom 15.06.2015

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

18.1

Kosten Inklusion Bezug: Mailanfrage CDU-Fraktion vom 4.8.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten Inklusion Bezug: Mailanfrage CDU-Fraktion vom 4.8.2015)

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18.2

Kreisverkehrsanlage Kaiserstraße - Kurfürstenstraße

18.3

Brunnenanlage Steinweg

18.4

Viktoria Gruhlwerk

18.5

Pflasterschäden Thüringer Platz

18.6

Fassade Kaufhof