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Rat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
24.06.10, 18:00
Ende
24.06.10, 19:40
Erstellt
22.12.09, 14:34
Aktualisiert
21.07.10, 14:13

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung von Ehrenbeamten bei der Freiwilligen Feuerwehr Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ernennung von Ehrenbeamten bei der Freiwilligen Feuerwehr Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung von Ehrenbeamten bei der Freiwilligen Feuerwehr Inden)

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2.

Mitteilungen

3.

Bauleitplanung

3.1

5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort Wohnbereich" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort Wohnbereich" - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort Wohnbereich" - Satzungsbeschluss)

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3.2

5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort - Wohnbereich" - Zusammenfassende Erklärung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort - Wohnbereich" - Zusammenfassende Erklärung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort - Wohnbereich" - Zusammenfassende Erklärung)

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4.

LEP

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: LEP

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEP)

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5.

Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit)

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6.

Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015)

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7.

Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO NRW)

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8.

Einziehung von Wirtschaftswegen in den Gemarkungen Inden, Pier, Schophoven und Lucherberg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen in den Gemarkungen Inden, Pier, Schophoven und Lucherberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen in den Gemarkungen Inden, Pier, Schophoven und Lucherberg)

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9.

Benennung der Straßen „Alte Landstraße“ und „Keltenstraße“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Straßen „Alte Landstraße“ und „Keltenstraße“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der Straßen „Alte Landstraße“ und „Keltenstraße“)

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10.

2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Düren - Analyse, Zielsetzung und Maßnahmenentwicklung im Bereich der Gemeinde Inden

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Düren - Analyse, Zielsetzung und Maßnahmenentwicklung im Bereich der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Düren - Analyse, Zielsetzung und Maßnahmenentwicklung im Bereich der Gemeinde Inden)

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11.

Widmung des Kalkweges von der Einmündung Schlichstraße bis zur Einmündung des Weges in der Gemarkung Schophoven, Flur 10, Flurstück 89

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung des Kalkweges von der Einmündung Schlichstraße bis zur Einmündung des Weges in der Gemarkung Schophoven, Flur 10, Flurstück 89

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung des Kalkweges von der Einmündung Schlichstraße bis zur Einmündung des Weges in der Gemarkung Schophoven, Flur 10, Flurstück 89)

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12.

Widmung der Ortsdurchfahrt Schophoven

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Ortsdurchfahrt Schophoven

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Ortsdurchfahrt Schophoven)

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13.

6. Änderungssatzung vom 24.06.2010 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden vom 10.12.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung vom 24.06.2010 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden vom 10.12.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung vom 24.06.2010 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden vom 10.12.2003)

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14.

Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010)

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15.

Anträge der Fraktionen:

15.1

Schallpegelmessung in Schophoven - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Schallpegelmessung in Schophoven - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schallpegelmessung in Schophoven - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2010)

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16.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

17.

Baugebiet Waagmühle - Endausbau der Pierer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Baugebiet Waagmühle - Endausbau der Pierer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baugebiet Waagmühle - Endausbau der Pierer Straße)

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18.

Spielplatz am Indemann

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Spielplatz am Indemann

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Spielplatz am Indemann)

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19.

Dr. König für Behrendt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Dr. König für Behrendt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dr. König für Behrendt)

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20.

Schriftliche Anfragen