Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Kenntnisnahme und Gennehmigung von Niederschriften

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 17.05.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 17.05.2018)

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Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2018)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich)

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Antrag 12/2018 Zukunftssicherung der ärztlichen Versorgung in Koslar

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 12/2018 Zukunftssicherung der ärztlichen Versorgung in Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 12/2018 Zukunftssicherung der ärztlichen Versorgung in Koslar)

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Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine)

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Aufhebung der Vergabekriterienfür städtische Baugrundstücke

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Vergabekriterienfür städtische Baugrundstücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Vergabekriterienfür städtische Baugrundstücke)

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Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes vom 11.10.2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes vom 11.10.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes vom 11.10.2012)

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Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020")

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außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers)

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außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Rückzahlung der Kreiszuweisung „Kindergarten Lich-Steinstraß“

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Rückzahlung der Kreiszuweisung „Kindergarten Lich-Steinstraß“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Rückzahlung der Kreiszuweisung „Kindergarten Lich-Steinstraß“)

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außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion)

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Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2018 Hier: Beauftragung zur Begleitung des Einspar-Contracting-Verfahrens

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2018 Hier: Beauftragung zur Begleitung des Einspar-Contracting-Verfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2018 Hier: Beauftragung zur Begleitung des Einspar-Contracting-Verfahrens)

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Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die bauliche Unterhaltung der Übergangsheime für Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die bauliche Unterhaltung der Übergangsheime für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die bauliche Unterhaltung der Übergangsheime für Flüchtlinge)

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Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Jülich GmbH)

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Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an einer Immobiliengesellschaft durch die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG

Ergebnis: zu 1) Einstimmig, Enthaltungen: 0zu 2) Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an einer Immobiliengesellschaft durch die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an einer Immobiliengesellschaft durch die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG)

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Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich)

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Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB))

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Verschiedenes

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung)

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Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Schließdienst Zitadelle

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Schließdienst Zitadelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Schließdienst Zitadelle)

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Einführung einer Chip-Pflicht für alle Hunde

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Chip-Pflicht für alle Hunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Chip-Pflicht für alle Hunde)

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Weiteres Vorgehen Brandschutzbedarfsplan

Bearbeitetes Dokument: Weiteres Vorgehen Brandschutzbedarfsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiteres Vorgehen Brandschutzbedarfsplan)

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