Rat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
17.04.18, 18:00
Ende
17.04.18, 22:11
Erstellt
07.03.18, 17:40
Aktualisiert
14.09.18, 13:41

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling; hier: Vorabinformation über die Absicht der Direktvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling; hier: Vorabinformation über die Absicht der Direktvergabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling; hier: Vorabinformation über die Absicht der Direktvergabe)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018 und seiner Anlagen

7.8.

Haushaltsreden

7.1.

2. Veränderungsnachweis und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Veränderungsnachweis und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2018)

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7.2.

Haushalt 2018: Stellenplan

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2018: Stellenplan)

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7.3.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018)

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7.4.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018)

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7.5.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018)

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7.6.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018)

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7.9.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018)

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8.

10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)

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9.

Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling)

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10.

Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses)

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11.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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12.

Mitteilungen und Anfragen

12.1.

Bericht über die Flüchtlingssituation in Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Flüchtlingssituation in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Flüchtlingssituation in Wesseling)

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12.2.

Bericht Sponsoringmaßnahmen 2017

Bearbeitetes Dokument: Bericht Sponsoringmaßnahmen 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht Sponsoringmaßnahmen 2017)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Auftragsvergabe für die Bewachung der Flüchtlingsunterkünfte in der Mainstraße und in der West-Devon-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen

7.2.1.

Haushalt 2018: Stellenplan

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2018: Stellenplan)

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7.7.

Leitentscheidungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen)

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