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Rat (45. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
29.10.18, 17:05
Ende
29.10.18, 20:45
Erstellt
29.11.17, 17:38
Aktualisiert
10.12.18, 14:09

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Öffentliche Sitzung)

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1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner)

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2.

Niederschrift vom 24.09.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 24.09.2018)

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3.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019)

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4.

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Alkoholverbot auf dem Balthasar-Neumann-Platz und dem angrenzenden Bereich Bezug: Unterschriftensammlung der Interessengemeinschaft Balthasar-Neumann-Platz, 1. Vorsitzender Johannes Rudolph u.a. , Schlaunstr. 2, Brühl

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Alkoholverbot auf dem Balthasar-Neumann-Platz und dem angrenzenden Bereich Bezug: Unterschriftensammlung der Interessengemeinschaft Balthasar-Neumann-Platz, 1. Vorsitzender Johannes Rudolph u.a. , Schlaunstr. 2, Brühl

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Alkoholverbot auf dem Balthasar-Neumann-Platz und dem angrenzenden Bereich Bezug: Unterschriftensammlung der Interessengemeinschaft Balthasar-Neumann-Platz, 1. Vorsitzender Johannes Rudolph u.a. , Schlaunstr. 2, Brühl )

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4.1

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO; Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-Neumann-Platzes in Brühl-Mitte“

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO; Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-Neumann-Platzes in Brühl-Mitte“

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO; Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-Neumann-Platzes in Brühl-Mitte“)

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4.1.1

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO; Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-Neumann-Platzes in Brühl-Mitte“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO; Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-Neumann-Platzes in Brühl-Mitte“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO; Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-Neumann-Platzes in Brühl-Mitte“)

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5.

Erich Kästner-Realschule Abriss Altgebäude mit anschließendem Neubau wegen Schadstoffbelastung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erich Kästner-Realschule Abriss Altgebäude mit anschließendem Neubau wegen Schadstoffbelastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erich Kästner-Realschule Abriss Altgebäude mit anschließendem Neubau wegen Schadstoffbelastung)

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6.

Annahme einer Spende für die Gesamtschule hier: Spende des Fördervereins der Gesamtschule für zwei IPad-Koffer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende für die Gesamtschule hier: Spende des Fördervereins der Gesamtschule für zwei IPad-Koffer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Spende für die Gesamtschule hier: Spende des Fördervereins der Gesamtschule für zwei IPad-Koffer)

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7.

Beauftragung zum Abschluss eines "Memorandums of Understanding" zum Aufbau einer kommunalen Projektpartnerschaft der Entwicklungszusammenarbeit mit einer Stadt in Palästina

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beauftragung zum Abschluss eines "Memorandums of Understanding" zum Aufbau einer kommunalen Projektpartnerschaft der Entwicklungszusammenarbeit mit einer Stadt in Palästina

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beauftragung zum Abschluss eines "Memorandums of Understanding" zum Aufbau einer kommunalen Projektpartnerschaft der Entwicklungszusammenarbeit mit einer Stadt in Palästina)

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8.

Beteiligung der Stadt Brühl an der weltweiten Kampagne "FairtradeTowns“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Brühl an der weltweiten Kampagne "FairtradeTowns“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Stadt Brühl an der weltweiten Kampagne "FairtradeTowns“)

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9.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen

9.1

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau einer Kreisverkehrsanlage K7 / L183

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau einer Kreisverkehrsanlage K7 / L183

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau einer Kreisverkehrsanlage K7 / L183)

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9.2

Umlagezahlung AöR hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umlagezahlung AöR hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umlagezahlung AöR hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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9.3

Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau des Intercultra

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau des Intercultra

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau des Intercultra)

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9.4

Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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9.5

Überplanmäßige Ausgabe für vorgezogene Beauftragung „Bespielbare und besitzbare Stadt Brühl – Stufe 2: Außenbezirke“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für vorgezogene Beauftragung „Bespielbare und besitzbare Stadt Brühl – Stufe 2: Außenbezirke“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für vorgezogene Beauftragung „Bespielbare und besitzbare Stadt Brühl – Stufe 2: Außenbezirke“)

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9.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2018

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2018 )

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10.

Beteiligungsbericht 2014

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2014)

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11.

Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2019)

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12.

Anträge

12.1

Wohnungsbau mit Belegungsrecht Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wohnungsbau mit Belegungsrecht Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnungsbau mit Belegungsrecht Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2018)

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13.

Umbesetzung in Ausschüssen

14.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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15.

Anfragen

15.1

Externe Beratungsleistungen 2015, 2016 und 2017 Bezug: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke & Piraten Partei vom 18.04.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Externe Beratungsleistungen 2015, 2016 und 2017 Bezug: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke & Piraten Partei vom 18.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Externe Beratungsleistungen 2015, 2016 und 2017 Bezug: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke & Piraten Partei vom 18.04.2018 )

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15.2

Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2018

Bearbeitetes Dokument: Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2018)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

16.

Ökokonto der Stadt Brühl - Ausgleichsflächenbedarf im Rahmen der FNP-Neuaufstellung und Ankauf von Ökopunkten - Bezug: Vorlage Nr. 445/2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Darlehensgewährung an Stadtservicebetrieb Brühl AöR

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Mitteilungen

20.

Anfragen

1.1

Schulstraße/Brühl-Kierberg I

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulstraße/Brühl-Kierberg I)

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1.2

Schulstraße/Brühl-Kierberg II

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulstraße/Brühl-Kierberg II)

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1.3

Mayors for Peace

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mayors for Peace)

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1.4

Datenschutzgrundverordnung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Datenschutzgrundverordnung)

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1.5

Wochenmärkte

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wochenmärkte)

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1.6

Flächennutzungsplan

Ergebnisprotokoll: Infotext (Flächennutzungsplan )

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1.7

Radverkehr Rodderweg

Ergebnisprotokoll: Infotext (Radverkehr Rodderweg)

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7.1

Kommunale Projektpartnerschaft mit einer Stadt in Palästina/Abschluss eines "Memorandums of Understanding" hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2018 Bezug: RAT 29.10.2018, Vorlage Nr. 277/2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Projektpartnerschaft mit einer Stadt in Palästina/Abschluss eines "Memorandums of Understanding" hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2018 Bezug: RAT 29.10.2018, Vorlage Nr. 277/2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Projektpartnerschaft mit einer Stadt in Palästina/Abschluss eines "Memorandums of Understanding" hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2018 Bezug: RAT 29.10.2018, Vorlage Nr. 277/2018)

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13.1

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.10.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.10.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.10.2018)

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13.2

Umbesetzung in Ausschüssen hier: mündlicher Antrag der CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen hier: mündlicher Antrag der CDU)

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15.3

Asphaltdecke Heinrich-Esser-Straße

Ergebnisprotokoll: Infotext (Asphaltdecke Heinrich-Esser-Straße)

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15.4

Zweigleisiger Ausbau Linie 18

Ergebnisprotokoll: Infotext (Zweigleisiger Ausbau Linie 18)

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15.5

Schulstraße/Brühl-Kierberg III

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulstraße/Brühl-Kierberg III)

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15.6

Bahnseitenweg Brühl Süd I

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bahnseitenweg Brühl Süd I)

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15.7

Bahnseitenweg Brühl-Süd II

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bahnseitenweg Brühl-Süd II)

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15.8

Gehweg "Am krausen Baum"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Gehweg "Am krausen Baum")

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15.9

Buslinie 704

Ergebnisprotokoll: Infotext (Buslinie 704)

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15.10

Vorplatz Bahnhof Brühl-Kierberg

Ergebnisprotokoll: Infotext (Vorplatz Bahnhof Brühl-Kierberg)

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15.11

Parksituation "An der alten Brauerei"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Parksituation "An der alten Brauerei")

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20.1

Mikrofonanlage

20.2

Wohnraum in der Wallstraße

21.

Alkoholverbot Balthasar-Neumann-Platz