Rat (28. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates vom 12.04.2018 - öffentlicher Teil -

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Mitteilungen und Eingänge

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019

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Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019)

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Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

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Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW)

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Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

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Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung)

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Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

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Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW)

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Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2017 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

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Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2017 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2017 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten)

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Jahresabschluss 2017

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Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2017 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

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Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2017 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2017 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -)

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Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

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Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags)

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Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2017

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Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2017)

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Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5

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Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5)

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Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld

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Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld)

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Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung

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Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung)

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Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung

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Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung)

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Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Ehrenordnung

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Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Ehrenordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Ehrenordnung)

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Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW

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Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW)

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Namensänderungen der Gemeinschaftsgrundschule an der Bismarckstraße, Schulnummer 103196, und der Gemeinschaftsgrundschule am Horkesgath, Schulnummer 194918

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Bearbeitetes Dokument: Namensänderungen der Gemeinschaftsgrundschule an der Bismarckstraße, Schulnummer 103196, und der Gemeinschaftsgrundschule am Horkesgath, Schulnummer 194918

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namensänderungen der Gemeinschaftsgrundschule an der Bismarckstraße, Schulnummer 103196, und der Gemeinschaftsgrundschule am Horkesgath, Schulnummer 194918)

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Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsam beschulten Bildungsgänge in den Ausbildungsberufen Bäcker/in, Konditor/in und Fachverkäufer/in im Lebensmittelhandwerk, Schwerpunkte Bäckerei und Konditorei, von zwei auf sechs Züge

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Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsam beschulten Bildungsgänge in den Ausbildungsberufen Bäcker/in, Konditor/in und Fachverkäufer/in im Lebensmittelhandwerk, Schwerpunkte Bäckerei und Konditorei, von zwei auf sechs Züge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsam beschulten Bildungsgänge in den Ausbildungsberufen Bäcker/in, Konditor/in und Fachverkäufer/in im Lebensmittelhandwerk, Schwerpunkte Bäckerei und Konditorei, von zwei auf sechs Züge)

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Sanierung Stadthaus Krefeld - Beschluss zur weiteren Vorgehensweise und Antrag von Rf. Brauers vom 05.07.2018

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Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadthaus Krefeld - Beschluss zur weiteren Vorgehensweise und Antrag von Rf. Brauers vom 05.07.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadthaus Krefeld - Beschluss zur weiteren Vorgehensweise und Antrag von Rf. Brauers vom 05.07.2018)

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Gesamtübersicht der Maßnahmen für Schulbau, -sanierung und Ausstattung

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Bearbeitetes Dokument: Gesamtübersicht der Maßnahmen für Schulbau, -sanierung und Ausstattung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtübersicht der Maßnahmen für Schulbau, -sanierung und Ausstattung)

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Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

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Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW))

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Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages)

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Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages)

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Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer Allee- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer Allee- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer Allee- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages)

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Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache -)

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Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Abschluss eines Durchführungsvertrages)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang)

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1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss)

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Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages)

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Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße / westlich Hückelsmaystraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße / westlich Hückelsmaystraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld – Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld – Einleitender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld – Einleitender Beschluss)

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1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) in der Stadt Krefeld vom 12.12.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) in der Stadt Krefeld vom 12.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) in der Stadt Krefeld vom 12.12.2016)

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nicht belegt

Erneuerung eines Kunstrasenbelags am Landesleistungs-Stützpunkt Hockey

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung eines Kunstrasenbelags am Landesleistungs-Stützpunkt Hockey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung eines Kunstrasenbelags am Landesleistungs-Stützpunkt Hockey)

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Durchführung einer Einwohnerfragestunde in der Sitzung des Rates am 18.09.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Einwohnerfragestunde in der Sitzung des Rates am 18.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung einer Einwohnerfragestunde in der Sitzung des Rates am 18.09.2018)

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Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 19. und 20. November 2018 in München

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 19. und 20. November 2018 in München

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 19. und 20. November 2018 in München)

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Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit))

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Planungsanpassung Gartenbauverein Uhlenhorst/Uhlenbusch und Einplanung Wohnpark Ottostraße - Einbringung von Anträgen von Rh. Drabben vom 17.05.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Planungsanpassung Gartenbauverein Uhlenhorst/Uhlenbusch und Einplanung Wohnpark Ottostraße - Einbringung von Anträgen von Rh. Drabben vom 17.05.2018 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planungsanpassung Gartenbauverein Uhlenhorst/Uhlenbusch und Einplanung Wohnpark Ottostraße - Einbringung von Anträgen von Rh. Drabben vom 17.05.2018 -)

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Anfragen

Rentenberatung in Krefeld - Anfrage von Rf. Brauers vom 16.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Rentenberatung in Krefeld - Anfrage von Rf. Brauers vom 16.06.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Rentenberatung in Krefeld - Anfrage von Rf. Brauers vom 16.06.2018)

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Bürgerfragen Seidenweberhaus/Theaterplatz - Anfrage von Rf. Brauers vom 28.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Bürgerfragen Seidenweberhaus/Theaterplatz - Anfrage von Rf. Brauers vom 28.06.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bürgerfragen Seidenweberhaus/Theaterplatz - Anfrage von Rf. Brauers vom 28.06.2018)

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Wildblumenwiese Joseph-Beuys-Platz - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018

Bearbeitetes Dokument: Wildblumenwiese Joseph-Beuys-Platz - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wildblumenwiese Joseph-Beuys-Platz - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018)

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Erweiterung des Kommunalbetriebes Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Kommunalbetriebes Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Kommunalbetriebes Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -)

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nicht belegt