Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2105
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung vom 05.11.2015
Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2510
Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 17.11.2015
Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018
Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte
Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2151
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016
Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016
Ergebnis: Grundsteuer AJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2520Grundsteuer BJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt13140Die Erhöhung der Grundsteuer B auf 495 v. H. wurde somit abgeleh
Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 26.11.2015
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 26.11.2015
Gemeindewald hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gemeindewald hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD322B‘90/DIE GRÜNEN12FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1944
Bearbeitetes Dokument: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß
Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (DSchG NW); hier: DN 204 Feldstellungen, Unterstand
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (DSchG NW); hier: DN 204 Feldstellungen, Unterstand
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen
Fraktionsvorsitz Bündnis 90/DIE GRÜNEN; neuer Vorsitzender ab dem 01.12.2015
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Fraktionsvorsitz Bündnis 90/DIE GRÜNEN; neuer Vorsitzender ab dem 01.12.2015
Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab 2014
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab 2014
mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Bericht über das betriebswirtschaftliche Ergebnis der Freibadsaison 2015 durch die Freibad Hürtgenwald uG
Verleihung einer Ehrenauszeichnung für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied
Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenRatsmitglied Polzenberg betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Bürgerpreisvergabe 2015; hier: Vorschläge der Fraktionen
Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt10170b)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt17100Somit wird der Bürgerpreis 2015 an Herrn Gisbert Jäger verliehen.
Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Dorfbote Hürtgenwald; hier: Auswertung eingegangener Angebote und Abschluss eines Vertrages
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD61B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2610Ratsmitglied Valder betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Preisanpassung des Kooperationsvertrages vom 08.08.2011 mit dem Wasserwerk Perlenbach bzgl. der Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Veräußerung von Gesellschaftsanteilen der VermögensVerwaltungsGesellschaft mbH (VVG) des Kreises Düren
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
