Gemeinderat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
03.12.15, 18:00
Ende
03.12.15, 20:15
Erstellt
25.11.14, 15:10
Aktualisiert
16.12.15, 15:14

Stichworte

Gemeinderat (14. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2105

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung vom 05.11.2015

3.1

Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2510

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 17.11.2015

4.1

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

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4.2

Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018)

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4.3

Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

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4.4

Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

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4.5

Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte)

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4.6

Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

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4.7

Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2151

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016)

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4.8

Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016

Ergebnis: Grundsteuer AJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2520Grundsteuer BJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt13140Die Erhöhung der Grundsteuer B auf 495 v. H. wurde somit abgeleh

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 26.11.2015

5.1

Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG))

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 26.11.2015

6.5

Gemeindewald hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gemeindewald hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindewald hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014)

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7.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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8.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD322B‘90/DIE GRÜNEN12FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1944

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesundheitskarte für Flüchtlinge)

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9.

Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß)

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10.

Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (DSchG NW); hier: DN 204 Feldstellungen, Unterstand

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (DSchG NW); hier: DN 204 Feldstellungen, Unterstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (DSchG NW); hier: DN 204 Feldstellungen, Unterstand)

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11.

Mitteilungen

11.1

schriftliche Mitteilungen

11.11

Fraktionsvorsitz Bündnis 90/DIE GRÜNEN; neuer Vorsitzender ab dem 01.12.2015

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Fraktionsvorsitz Bündnis 90/DIE GRÜNEN; neuer Vorsitzender ab dem 01.12.2015

11.12

Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab 2014

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab 2014)

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11.2

mündliche Mitteilungen

12.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Bericht über das betriebswirtschaftliche Ergebnis der Freibadsaison 2015 durch die Freibad Hürtgenwald uG

14.

Verleihung einer Ehrenauszeichnung für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenRatsmitglied Polzenberg betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.

15.

Bürgerpreisvergabe 2015; hier: Vorschläge der Fraktionen

Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt10170b)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt17100Somit wird der Bürgerpreis 2015 an Herrn Gisbert Jäger verliehen.

16.

Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Dorfbote Hürtgenwald; hier: Auswertung eingegangener Angebote und Abschluss eines Vertrages

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD61B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2610Ratsmitglied Valder betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.

18.

Preisanpassung des Kooperationsvertrages vom 08.08.2011 mit dem Wasserwerk Perlenbach bzgl. der Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Veräußerung von Gesellschaftsanteilen der VermögensVerwaltungsGesellschaft mbH (VVG) des Kreises Düren

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Mitteilungen

21.

Fragen