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Rat (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
03.07.18, 18:05
Ende
03.07.18, 21:35
Erstellt
18.12.17, 16:51
Aktualisiert
08.08.18, 12:48

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-)

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4.

Nutzungskonzept Grundschule und Hauptschule

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept Grundschule und Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzept Grundschule und Hauptschule)

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5.

Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2016)

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6.

Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO)

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7.

Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2018

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2018)

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8.

Festsetzung des Förderprogramms „Neues Leben in alten Gebäuden“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Förderprogramms „Neues Leben in alten Gebäuden“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung des Förderprogramms „Neues Leben in alten Gebäuden“)

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9.

Satzung über die Benutzung und Unterhaltung von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Benutzung und Unterhaltung von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Benutzung und Unterhaltung von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Kall)

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10.

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Stellungnahme der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Stellungnahme der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Stellungnahme der Gemeinde Kall)

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11.

Projektaufruf zur Stärkung der sozialen Integration im Quartier 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projektaufruf zur Stärkung der sozialen Integration im Quartier 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektaufruf zur Stärkung der sozialen Integration im Quartier 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW)

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12.

Bebauung Bahnhofsvorplatz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauung Bahnhofsvorplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauung Bahnhofsvorplatz)

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13.

Veröffentlichungen im Webauftritt der Gemeinde Kall nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Veröffentlichungen im Webauftritt der Gemeinde Kall nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veröffentlichungen im Webauftritt der Gemeinde Kall nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW)

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B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

3.

Verteilung der Mittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Vergabeangelegenheiten

4.1

Prüfung Jahresabschluss 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.2

Auftragsvergabe für die Kanalsanierungsarbeiten 2018 in der OL Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.3

Hof der Begegnung hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.4

Hochwasserschutz Scheven Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens (HRB) am Bleibach

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.5

Ausbau der Straße „ Oberstraße und teilw. Auf der Kegelbahn“ in Golbach hier: Vergabe der Ingenieurleistungen LB 1 - 2

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.6

Errichtung eines Verbindungstraktes zwischen "Haus der Begegnung" und Rathaus hier: Vergabe von 3 Gewerken

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO

5.1

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.2

Erweiterung Kindergarten Kallbachstraße hier: Auftragsvergabe Erweiterung einer U3-Gruppe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.3

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß §83 GO Herrichtung eines Abstellraumes im Dachgeschoss des Kindergartens Sötenich hier: Gesamtkostenermittlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Grundstücksangelegenheiten

6.1

Verkauf einer Gewerbefläche im Bereich des neuen Gewerbegebietes Kall 3

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.2

Verkauf einer Gewerbefläche im Bereich des neuen Gewerbegebietes Kall 3

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.3

Erwerb einer Grundstücksfläche Gemarkung Kall, Flur 29, Flurstück 103, gelegen in Kall, Am Hallenbad 9

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Bebauung Bahnhofsvorplatz

8.

Sonderschulzweckverband Hellenthal-Kall-Schleiden Mietvertrag zur Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten der Astrid-Lindgren-Schule

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall, Schleiden, Blankenheim, Dahlem und Nettersheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall, Schleiden, Blankenheim, Dahlem und Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall, Schleiden, Blankenheim, Dahlem und Nettersheim)

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15.

4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen)

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6.4

Verkauf der Grundstücksfläche Gemarkung Wallenthal, Flur 30, Flurstück 13, gelegen oberhalb der Ortslage Wallenthal

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.5

Verkauf einer Gewerbefläche im Bereich des neuen Gewerbegebietes Kall 3

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.6

Verkauf einer Gewerbefläche im Bereich des Gewerbegebietes Kall 2 (Heinkelstraße) Gemarkung Kall, Flur 14, Flurstück 331

Ergebnis: (kein Text vorhanden)