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Rat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
13.09.16, 18:50
Ende
13.09.16, 20:27
Erstellt
10.12.15, 09:28
Aktualisiert
30.12.16, 12:02

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

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4.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-)

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5.

Neubesetzung von Ausschüssen a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport d) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt e) Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport d) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt e) Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport d) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt e) Rechnungsprüfungsausschuss)

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6.

Vertretung der Gemeinde in juristischen Personen und Personenvereinigungen hier: a) Verbandsversammlung des Wasserverbandes Oleftal b) Rat der Tageseinrichtung Kindergarten Keldenich c) Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes d) Verbandsversammlung Wasserverband Eifel-Rur

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Gemeinde in juristischen Personen und Personenvereinigungen hier: a) Verbandsversammlung des Wasserverbandes Oleftal b) Rat der Tageseinrichtung Kindergarten Keldenich c) Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes d) Verbandsversammlung Wasserverband Eifel-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung der Gemeinde in juristischen Personen und Personenvereinigungen hier: a) Verbandsversammlung des Wasserverbandes Oleftal b) Rat der Tageseinrichtung Kindergarten Keldenich c) Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes d) Verbandsversammlung Wasserverband Eifel-Rur)

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7.

Einführung der Ehrenamtskarte in der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte in der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte in der Gemeinde Kall)

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8.

Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2016

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2016)

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9.

Jahresbericht 2015 zur neuen Abfallsatzung im Vergleich zu 2014/2015 und 1. Halbjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht 2015 zur neuen Abfallsatzung im Vergleich zu 2014/2015 und 1. Halbjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresbericht 2015 zur neuen Abfallsatzung im Vergleich zu 2014/2015 und 1. Halbjahr 2016)

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10.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2017

10.1

10.1 Vorberatung der Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 10.1 Vorberatung der Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10.1 Vorberatung der Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall)

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11.

Anpassung der Eintrittsgelder und Nutzungsentgelte für das Hallenbad Kall zum 01.01.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Eintrittsgelder und Nutzungsentgelte für das Hallenbad Kall zum 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Eintrittsgelder und Nutzungsentgelte für das Hallenbad Kall zum 01.01.2017)

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12.

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen)

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13.

Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 S. 3 UStG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 S. 3 UStG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 S. 3 UStG)

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14.

Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall)

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15.

Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall -Sondernutzungssatzung-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall -Sondernutzungssatzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall -Sondernutzungssatzung-)

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B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

3.

Aufnahme eines Kommunaldarlehens hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Grundstücksangelegenheiten

4.1

4.1 Verkauf eines landwirtschaftlichen Wegegrundstücks im Bereich der Gemarkung Wahlen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.2

Erwerb des unbebauten Grundstückes Gemarkung Wallenthal, Flur 28, Flurstück 5, gelegen „An der Biermaar“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Konzessionsvertrag Gas Hier: Erster Verfahrensbrief nebst Kriterienkatalog

Ergebnis: (kein Text vorhanden)