Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
16.03.17, 18:00
Ende
16.03.17, 19:17
Erstellt
08.12.16, 14:26
Aktualisiert
10.04.17, 14:20

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Anregungen und Beschwerden

4.1

Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/ Kindertagesstätte und der OGS in Leopoldshöhe

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/ Kindertagesstätte und der OGS in Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/ Kindertagesstätte und der OGS in Leopoldshöhe)

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4.2

Antrag auf Verschiebung des Ausbaus der Straßen "Am Rosenhagen/ Eibenstraße" auf das Jahr 2021

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Verschiebung des Ausbaus der Straßen "Am Rosenhagen/ Eibenstraße" auf das Jahr 2021)

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5.

Ortsrecht

5.1

Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.2

Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe )

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5.3

Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009)

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6.

Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept)

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7.

Haushaltsplanentwurf 2017

7.1

Mitteilungen über bisherige Veränderungen in den eingebrachten Plänen sowie Beratung über etwaige Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW

7.2

Beratung der Produkte, die keinem Fachausschuss zugeordnet sind (vgl. Haushaltsplan, Seite 19

7.3

Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung 2017

8.

Beratung über den Stellenplanentwurf 2017 und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über den Stellenplanentwurf 2017 und Beschlussempfehlung an den Rat)

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9.

2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe)

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