Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
15.09.16, 18:04
Ende
15.09.16, 19:00
Erstellt
10.12.15, 17:31
Aktualisiert
30.09.16, 11:08

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung einer Schriftführerin/ eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters

2.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Anfragen der Ausschussmitglieder

4.

Mitteilung des Bürgermeisters - Breitbandversorgung (Sachstandsbericht) - Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

5.

Anregungen und Beschwerden

5.1

Beleuchtungserweiterung Ortsdurchfahrt Leopoldshöhe der Lageschen Straße hier: Prüfung der Beitragsabrechnung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beleuchtungserweiterung Ortsdurchfahrt Leopoldshöhe der Lageschen Straße hier: Prüfung der Beitragsabrechnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beleuchtungserweiterung Ortsdurchfahrt Leopoldshöhe der Lageschen Straße hier: Prüfung der Beitragsabrechnung)

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6.

Ortsrecht

6.1

Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017)

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6.2

Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten)

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6.3

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.

Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles)

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8.

Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH)

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9.

Nachtbus Leopoldshöhe – Fortsetzung des Nachtbusverkehrs

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Nachtbus Leopoldshöhe – Fortsetzung des Nachtbusverkehrs

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Nachtbus Leopoldshöhe – Fortsetzung des Nachtbusverkehrs)

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