Rat (13. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Information der Firma Shell zum neuen Schaden

9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)

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Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling)

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Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen)

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Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung)

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Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Gegen den Text der Verordnung ergibt sich kein Widerspruch. Über die einzelnen verkaufsoffenen Sonntage wird wie folgt abgestimmt:22.05.2016: Kirmes „Wesselinger Mai“, Autofrühling29 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen03.07.2016: Wesselinger Stadtf

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes)

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Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes)

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Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Wesseling hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Wesseling hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Wesseling hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange)

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Bebauungsplan Nr. 1/53 B, 1. Änderung "Bonner Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/53 B, 1. Änderung "Bonner Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/53 B, 1. Änderung "Bonner Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

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Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr)

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Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH)

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Einrichtung von zusätzlichen Stellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zusätzlichen Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von zusätzlichen Stellen)

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Antrag der CDU-Fraktion: Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen für die Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen für die Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen für die Stadt Wesseling)

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Antrag der SPD-Fraktion: Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken

Ergebnis: Auf Antrag von Frau Meiers für die SPD-Fraktion erfolgt namentliche Abstimmung:NachnameVornameVermerkeAdamKarinNicht anwesendAugeStephanNeinBachJürgenNicht anwesendBobowkMonikaJaBöhnerGeorgNeinDanielRalfNeinDobbersteinDanielaNeinEngels-BremerMartinaNeinEn

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken)

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Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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Mitteilungen und Anfragen

Bericht Sponsoringmaßnahmen 2015

Bearbeitetes Dokument: Bericht Sponsoringmaßnahmen 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht Sponsoringmaßnahmen 2015)

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NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Anfragen