Rat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
08.03.16, 18:00
Ende
08.03.16, 20:40
Erstellt
03.11.15, 15:44
Aktualisiert
24.06.16, 09:36

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 443 kB

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,5 kB

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,3 kB

5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,3 kB

6.

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Information der Firma Shell zum neuen Schaden

7.

9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)

Details öffnen download melden Dateigröße: 83 kB

8.

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 155 kB

9.

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 106 kB

10.

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

11.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Gegen den Text der Verordnung ergibt sich kein Widerspruch. Über die einzelnen verkaufsoffenen Sonntage wird wie folgt abgestimmt:22.05.2016: Kirmes „Wesselinger Mai“, Autofrühling29 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen03.07.2016: Wesselinger Stadtf

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

Details öffnen download melden Dateigröße: 91 kB

12.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

13.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

14.

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Wesseling hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Wesseling hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Wesseling hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

15.

Bebauungsplan Nr. 1/53 B, 1. Änderung "Bonner Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/53 B, 1. Änderung "Bonner Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/53 B, 1. Änderung "Bonner Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

16.

Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

17.

Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

18.

Einrichtung von zusätzlichen Stellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zusätzlichen Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von zusätzlichen Stellen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,6 kB

19.

Antrag der CDU-Fraktion: Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen für die Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen für die Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen für die Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,9 kB

20.

Antrag der SPD-Fraktion: Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken

Ergebnis: Auf Antrag von Frau Meiers für die SPD-Fraktion erfolgt namentliche Abstimmung:NachnameVornameVermerkeAdamKarinNicht anwesendAugeStephanNeinBachJürgenNicht anwesendBobowkMonikaJaBöhnerGeorgNeinDanielRalfNeinDobbersteinDanielaNeinEngels-BremerMartinaNeinEn

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

21.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

22.

Mitteilungen und Anfragen

22.1.

Bericht Sponsoringmaßnahmen 2015

Bearbeitetes Dokument: Bericht Sponsoringmaßnahmen 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht Sponsoringmaßnahmen 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,3 kB

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen