Rat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
09.10.18, 17:00
Ende
09.10.18, 23:52
Erstellt
17.11.17, 10:23
Aktualisiert
11.10.18, 14:57

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einführung eines neuen Stadtverordneten

2

Einwohnerfragestunde

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des Bürgermeisters

5

Bericht aus den Gremien

6

Nachbesetzung für den Ausschuss Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung für den Ausschuss Soziales und Gesundheit

7

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

8

Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen

9

Nachbesetzung in den Ausschüssen für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

10

Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Erftstadt

11

Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

12

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

13

Neuwahl des Behindertenbeirates

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Behindertenbeirates

14

Neuwahl des Frauenbeirates

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Frauenbeirates

15

Neuwahl des Nord-Süd Forums

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Nord-Süd Forums

16

Einbringung des Haushaltes 2019 der Stadt Erftstadt

17

Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)

18

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

19

Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)

20

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

21

50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung

22

Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022

23

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

23.1

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

24

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

24.1

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

25

Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

26

Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

27

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Verwaltung im Amt für Jugend, Familie und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Verwaltung im Amt für Jugend, Familie und Soziales

28

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Abteilung Rechnungswesen/Controlling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Abteilung Rechnungswesen/Controlling

29

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

30

Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024

30.1

Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024

31

Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren durch den Umlegungsausschuss der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren durch den Umlegungsausschuss der Stadt Erftstadt

32

Grundsatzbeschluss Anbau Rathaus Erftstadt-Liblar Anlage 10 des Wirtschaftsplanes 2019 Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

32.1

Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

33

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

34

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen

35

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen

36

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen

37

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen

38

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

39

Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Bezug V 378/2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Bezug V 378/2018

40

Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33)

41

Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf / Köttingen"

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf / Köttingen"

42

Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf-Köttingen"

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf-Köttingen"

43

Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim

44

Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

45

Stadtplanung

45.1

Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss

45.2

Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

45.3

Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

45.4

Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss

45.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

45.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag

45.7

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument:

45.8

Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen

46

Beantwortung von Anfragen

46.1

Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich

46.2

Anfrage bzgl. Haftungsfrage infolge Diebstahl aus dem Fahrradparkhaus

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Haftungsfrage infolge Diebstahl aus dem Fahrradparkhaus

46.3

Anfrage bzgl. des Stellenplans 2018 - Bereich Kulturabteilung.

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Stellenplans 2018 - Bereich Kulturabteilung.

46.4

Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen

46.5

Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen, Nachfragen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen, Nachfragen

46.6

Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaktes in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaktes in Erftstadt

46.7

Anfrage bzgl. Übernachtungen in Kindergärten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Übernachtungen in Kindergärten

46.8

Anfrage bzgl. Schwimmerquote an Grundschulen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schwimmerquote an Grundschulen

II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. Entwicklung der Grund- und Gewerbesteuern

2

Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertageseinrichtung in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Neue Trägerschaft für die Kita "Am Hahnacker"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Neubeschaffung eines Krankentransportwagens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Anmietung notwendiger Büroräume Behrensstr. 13

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7

Grunderwerb in der Gemarkung Lechenich zur Sicherung der Wohnbaulandentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Sanierung Hallenbad Liblar - Vergabe Architektenauftrag Dachsanierung der LP 6-9 nach HOAI –

Ergebnis: Abgesetzt

9

Bauliche Sanierung des Hallenbad Liblar – Vergabe von Planungsleistungen für die Dachsanierung der LP 6-9 nach HOAI–

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks für ein Yoga- und Pilatesstudio

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Förderprogramm "Gute Schule 2020" Ausbau des EDV-Netzes in vier Schulen - Vergabe der Leistungen Elektro- und Nachrichtentechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Förderprogramm "Gute Schule 2020" Ausbau des EDV-Netzes in vier Schulen - Vergabe der Leistungen Elektro- und Nachrichtentechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Heizungs,- und Sanitärarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Dringlichkeit Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen der Bauphysik

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Sanitär-, Heizungs- und Lüftungstechnik

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Elektrotechnik

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19

Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Teilerschließung BP 184 Dechant-Linden-Weg -Vergabe Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Teilerschließung BP 184 Dechant-Linden-Weg -Vergabe Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16.1

Hebesatzsatzung 2019

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung 2019

24.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

1.1

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

23.2

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule