Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einführung eines neuen Stadtverordneten
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Nachbesetzung für den Ausschuss Soziales und Gesundheit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung für den Ausschuss Soziales und Gesundheit
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen
Nachbesetzung in den Ausschüssen für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied
Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Erftstadt
Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt
Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: Abgesetzt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden)
Neuwahl des Behindertenbeirates
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Behindertenbeirates
Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,
50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)
Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans
Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Verwaltung im Amt für Jugend, Familie und Soziales
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Verwaltung im Amt für Jugend, Familie und Soziales
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Abteilung Rechnungswesen/Controlling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Abteilung Rechnungswesen/Controlling
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans
Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024
Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024
Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren durch den Umlegungsausschuss der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren durch den Umlegungsausschuss der Stadt Erftstadt
Grundsatzbeschluss Anbau Rathaus Erftstadt-Liblar Anlage 10 des Wirtschaftsplanes 2019 Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften
Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Bezug V 378/2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Bezug V 378/2018
Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33))
Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf / Köttingen"
Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf / Köttingen"
Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf-Köttingen"
Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf-Köttingen"
Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim
Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft
Stadtplanung
Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss
Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss
Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag
Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich
Anfrage bzgl. Haftungsfrage infolge Diebstahl aus dem Fahrradparkhaus
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Haftungsfrage infolge Diebstahl aus dem Fahrradparkhaus
Anfrage bzgl. des Stellenplans 2018 - Bereich Kulturabteilung.
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Stellenplans 2018 - Bereich Kulturabteilung.
Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen
Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen, Nachfragen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen, Nachfragen
Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaktes in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaktes in Erftstadt
Anfrage bzgl. Übernachtungen in Kindergärten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Übernachtungen in Kindergärten
Anfrage bzgl. Schwimmerquote an Grundschulen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schwimmerquote an Grundschulen
Nichtöffentlich
Anfrage bzgl. Entwicklung der Grund- und Gewerbesteuern
Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertageseinrichtung in Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neue Trägerschaft für die Kita "Am Hahnacker"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubeschaffung eines Krankentransportwagens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anmietung notwendiger Büroräume Behrensstr. 13
Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Grunderwerb in der Gemarkung Lechenich zur Sicherung der Wohnbaulandentwicklung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Hallenbad Liblar - Vergabe Architektenauftrag Dachsanierung der LP 6-9 nach HOAI –
Ergebnis: Abgesetzt
Bauliche Sanierung des Hallenbad Liblar – Vergabe von Planungsleistungen für die Dachsanierung der LP 6-9 nach HOAI–
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks für ein Yoga- und Pilatesstudio
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Förderprogramm "Gute Schule 2020" Ausbau des EDV-Netzes in vier Schulen - Vergabe der Leistungen Elektro- und Nachrichtentechnik
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Förderprogramm "Gute Schule 2020" Ausbau des EDV-Netzes in vier Schulen - Vergabe der Leistungen Elektro- und Nachrichtentechnik
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Heizungs,- und Sanitärarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeit Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen der Bauphysik
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Sanitär-, Heizungs- und Lüftungstechnik
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Elektrotechnik
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Teilerschließung BP 184 Dechant-Linden-Weg -Vergabe Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Teilerschließung BP 184 Dechant-Linden-Weg -Vergabe Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Hebesatzsatzung 2019
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung 2019
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)
