Rat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
09.10.18, 17:00
Ende
09.10.18, 23:52
Erstellt
17.11.17, 10:23
Aktualisiert
26.11.18, 13:49

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einführung eines neuen Stadtverordneten

2

Einwohnerfragestunde

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des Bürgermeisters

5

Bericht aus den Gremien

6

Nachbesetzung für den Ausschuss Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung für den Ausschuss Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung für den Ausschuss Soziales und Gesundheit)

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7

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

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8

Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen)

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9

Nachbesetzung in den Ausschüssen für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied)

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10

Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Erftstadt)

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11

Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

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12

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden)

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13

Neuwahl des Behindertenbeirates

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Behindertenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Behindertenbeirates)

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14

Neuwahl des Frauenbeirates

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Frauenbeirates)

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15

Neuwahl des Nord-Süd Forums

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Nord-Süd Forums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Nord-Süd Forums)

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16

Einbringung des Haushaltes 2019 der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Haushaltes 2019 der Stadt Erftstadt)

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17

Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW))

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18

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017)

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19

Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigung zum Vorgriff auf das kommende Haushaltsjahr (2019))

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20

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,)

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21

50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (50 Jahre Erftstadt; Mittelbereitstellung)

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22

Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Erftstadt 2018-2022)

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23

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)

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23.1

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)

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24

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

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24.1

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

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25

Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW))

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26

Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp im Fachdienst Migration und Integration verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans)

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27

Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Verwaltung im Amt für Jugend, Familie und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Verwaltung im Amt für Jugend, Familie und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Verwaltung im Amt für Jugend, Familie und Soziales)

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28

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Abteilung Rechnungswesen/Controlling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Abteilung Rechnungswesen/Controlling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Abteilung Rechnungswesen/Controlling)

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29

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans)

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30

Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024)

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30.1

Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept - 7. Fortschreibung für die Jahre 2019-2024)

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31

Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren durch den Umlegungsausschuss der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren durch den Umlegungsausschuss der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren durch den Umlegungsausschuss der Stadt Erftstadt)

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32

Grundsatzbeschluss Anbau Rathaus Erftstadt-Liblar Anlage 10 des Wirtschaftsplanes 2019 Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsatzbeschluss Anbau Rathaus Erftstadt-Liblar Anlage 10 des Wirtschaftsplanes 2019 Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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32.1

Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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33

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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34

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen)

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35

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen)

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36

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen)

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37

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen)

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38

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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39

Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Bezug V 378/2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Bezug V 378/2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Bezug V 378/2018)

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40

Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung Kreisstraße K 45 innerhalb der Ortsdurchfahrt Liblar zur Gemeindestraße (zwischen K 44 und dem Kreisverkehrsplatz "Am Giezenbach"/Anschlussohr B 265 n) und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße GV 9 zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstraße (zwischen L 163 und L 33))

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41

Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf / Köttingen"

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf / Köttingen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf / Köttingen")

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42

Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf-Köttingen"

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf-Köttingen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" bzgl. Projekt "Sportzentrum Erftstadt-Kierdorf-Köttingen")

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43

Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nahversorgung in Friesheim)

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44

Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht zum Stand der Stadtverkehrsgesellschaft)

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45

Stadtplanung

45.1

Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 25, Erftstadt-Erp, Erweiterung Abgrabung und Deponie Erp; Aufstellungsbeschluss)

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45.2

Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss)

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45.3

Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss)

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45.4

Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 170, Erftstadt-Lechenich, Nördlich Solarsiedlung; Aufstellungsbeschluss)

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45.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./ Pilgerweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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45.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187, Erftstadt-Gymnich, Seniorenzentrum Kerpener Str./Pilgerweg; Durchführungsvertrag)

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45.7

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( )

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45.8

Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 110, E. - Gymnich, Sonnenweg Umgang mit Terrassenüberdachungen)

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46

Beantwortung von Anfragen

46.1

Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich)

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46.2

Anfrage bzgl. Haftungsfrage infolge Diebstahl aus dem Fahrradparkhaus

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Haftungsfrage infolge Diebstahl aus dem Fahrradparkhaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Haftungsfrage infolge Diebstahl aus dem Fahrradparkhaus)

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46.3

Anfrage bzgl. des Stellenplans 2018 - Bereich Kulturabteilung.

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Stellenplans 2018 - Bereich Kulturabteilung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Stellenplans 2018 - Bereich Kulturabteilung.)

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46.4

Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen)

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46.5

Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen, Nachfragen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen, Nachfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Grundlagen für den Einsatz von Tieren bei Veranstaltungen/Festzügen, Nachfragen )

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46.6

Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaktes in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaktes in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaktes in Erftstadt)

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46.7

Anfrage bzgl. Übernachtungen in Kindergärten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Übernachtungen in Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Übernachtungen in Kindergärten)

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46.8

Anfrage bzgl. Schwimmerquote an Grundschulen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schwimmerquote an Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schwimmerquote an Grundschulen)

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II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. Entwicklung der Grund- und Gewerbesteuern

2

Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertageseinrichtung in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Neue Trägerschaft für die Kita "Am Hahnacker"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Neubeschaffung eines Krankentransportwagens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Anmietung notwendiger Büroräume Behrensstr. 13

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7

Grunderwerb in der Gemarkung Lechenich zur Sicherung der Wohnbaulandentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Sanierung Hallenbad Liblar - Vergabe Architektenauftrag Dachsanierung der LP 6-9 nach HOAI –

Ergebnis: Abgesetzt

9

Bauliche Sanierung des Hallenbad Liblar – Vergabe von Planungsleistungen für die Dachsanierung der LP 6-9 nach HOAI–

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks für ein Yoga- und Pilatesstudio

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Förderprogramm "Gute Schule 2020" Ausbau des EDV-Netzes in vier Schulen - Vergabe der Leistungen Elektro- und Nachrichtentechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Förderprogramm "Gute Schule 2020" Ausbau des EDV-Netzes in vier Schulen - Vergabe der Leistungen Elektro- und Nachrichtentechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Heizungs,- und Sanitärarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Dringlichkeit Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen der Bauphysik

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Sanitär-, Heizungs- und Lüftungstechnik

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenieurleistungen für die Elektrotechnik

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19

Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Teilerschließung BP 184 Dechant-Linden-Weg -Vergabe Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Teilerschließung BP 184 Dechant-Linden-Weg -Vergabe Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16.1

Hebesatzsatzung 2019

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung 2019)

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24.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

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1.1

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000,

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

23.2

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten oder in Kindertagespflege und der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule)

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47

Antrag bzgl. Erschließung (Kanal und Straße) zum geplanten Bau des Kindergartens in Lechenich-Nord über die Straße "Zur Alten Burg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erschließung (Kanal und Straße) zum geplanten Bau des Kindergartens in Lechenich-Nord über die Straße "Zur Alten Burg")

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