Rat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
12.12.17, 16:00
Ende
12.12.17, 22:40
Erstellt
24.11.16, 11:53
Aktualisiert
14.03.18, 12:16

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

4.1

1. Bericht zum Campus der TH Köln in Erftstadt 2. Schaffung der eigentums- und planungsrechtlichen Voraussetzungen bei einer Entscheidung für den Standort Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Bericht zum Campus der TH Köln in Erftstadt 2. Schaffung der eigentums- und planungsrechtlichen Voraussetzungen bei einer Entscheidung für den Standort Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Bericht zum Campus der TH Köln in Erftstadt 2. Schaffung der eigentums- und planungsrechtlichen Voraussetzungen bei einer Entscheidung für den Standort Erftstadt)

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5

Bildung des Bauausschusses Straßen als Nachfolger des Betriebsausschuss Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Bauausschusses Straßen als Nachfolger des Betriebsausschuss Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Bauausschusses Straßen als Nachfolger des Betriebsausschuss Straßen)

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6

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III)

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7

Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Nachbesetzung für ein ausgeschiedenes Mitglied

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Nachbesetzung für ein ausgeschiedenes Mitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Nachbesetzung für ein ausgeschiedenes Mitglied)

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8

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; redaktionelle Anpassungen in Anlehnung an das Bundesmeldegesetz und aktuelle Rechtsprechung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; redaktionelle Anpassungen in Anlehnung an das Bundesmeldegesetz und aktuelle Rechtsprechung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; redaktionelle Anpassungen in Anlehnung an das Bundesmeldegesetz und aktuelle Rechtsprechung)

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9

Richtlinien zur Förderung von Kultur– und Heimatvereinen, Städtepartnerschaften und Schulpartnerschaften - Entwurf -

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien zur Förderung von Kultur– und Heimatvereinen, Städtepartnerschaften und Schulpartnerschaften - Entwurf -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinien zur Förderung von Kultur– und Heimatvereinen, Städtepartnerschaften und Schulpartnerschaften - Entwurf -)

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10

Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis)

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11

Antrag bzgl. Entwurf eines transparenten und aussagekräftigen Controlling-Systems für die Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entwurf eines transparenten und aussagekräftigen Controlling-Systems für die Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entwurf eines transparenten und aussagekräftigen Controlling-Systems für die Wirtschaftsförderung)

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12

Masterplan Liblar - Vorstellung der Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs AltStadtPlätze und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar - Vorstellung der Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs AltStadtPlätze und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar - Vorstellung der Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs AltStadtPlätze und Beschluss über das weitere Vorgehen)

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13

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 016, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 16. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 016, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 16. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 016, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 16. Flächennutzungsplanänderung)

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14

Bau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden)

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15

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Gesamtabschlüsse 2010 und 2011

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Gesamtabschlüsse 2010 und 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Gesamtabschlüsse 2010 und 2011)

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16

Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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17

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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18

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2016 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2016 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2016 - öffentlicher Teil)

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19

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2016 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2016 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2016 - öffentlicher Teil)

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20

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2016 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2016 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2016 - öffentlicher Teil)

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21

Gesamtabschluss 2016 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwaser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2016 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwaser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2016 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwaser, Bäder und Heizkraftwerk)

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22

Haushaltsplanberatungen - Haushaltsreden der Fraktionen im Rat der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen - Haushaltsreden der Fraktionen im Rat der Stadt Erftstadt)

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23

Hebesatzsatzung 2018

Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung 2018)

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24

Abschluss eines Vertrages mit der te Peerdt Stiftung bzgl. der Aufbewahrung und Präsentation der Werke von Ernst te Peerdt

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Vertrages mit der te Peerdt Stiftung bzgl. der Aufbewahrung und Präsentation der Werke von Ernst te Peerdt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Vertrages mit der te Peerdt Stiftung bzgl. der Aufbewahrung und Präsentation der Werke von Ernst te Peerdt)

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24.1

Antrag bzgl. Ehrenamtliche Organisation zur Fortführung des Kunstmarktes und Anschubfinanzierung

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 46 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ehrenamtliche Organisation zur Fortführung des Kunstmarktes und Anschubfinanzierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ehrenamtliche Organisation zur Fortführung des Kunstmarktes und Anschubfinanzierung)

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24.2

Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten)

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24.3

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses)

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25

Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft)

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25.1

Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft)

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26

Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-)

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27

Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-)

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28

Kreditaufnahme 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-)

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29

Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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30

Kreditaufnahme 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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31

Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-)

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32

Kreditaufnahme 2018 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2018 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2018 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

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33

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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33.1

Antrag bzgl. Ausbau des Parkplatzes am städtischen Kindergarten Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau des Parkplatzes am städtischen Kindergarten Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau des Parkplatzes am städtischen Kindergarten Gymnich)

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33.2

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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33.3

Antrag bzgl. Änderungen zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderungen zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderungen zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

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33.4

Antrag bzgl. Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan Immobilienwirtschaft für ein Gutachten zur Kraftwärmekopplung in Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan Immobilienwirtschaft für ein Gutachten zur Kraftwärmekopplung in Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan Immobilienwirtschaft für ein Gutachten zur Kraftwärmekopplung in Grundschulen)

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33.5

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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34

Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6)

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35

Stellenplan 2018

Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2018)

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36

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2018 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2018 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2018 mit ihren Anlagen)

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37

Beantwortung von Anfragen

37.1

Anfrage bzgl. der Anzahl der Schulempfehlungen getrennt nach Schulform und Einzugsgebiet

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Anzahl der Schulempfehlungen getrennt nach Schulform und Einzugsgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Anzahl der Schulempfehlungen getrennt nach Schulform und Einzugsgebiet)

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37.2

Anfrage bzgl. Informationen zur Nutzung des "Sozialtickets" für den ÖPNV

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Informationen zur Nutzung des "Sozialtickets" für den ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Informationen zur Nutzung des "Sozialtickets" für den ÖPNV)

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37.3

Anfrage bzgl. Entscheidung des Petitionsauschusses NRW zum Baugebiet Borrer Straße Süd

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entscheidung des Petitionsauschusses NRW zum Baugebiet Borrer Straße Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Entscheidung des Petitionsauschusses NRW zum Baugebiet Borrer Straße Süd)

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37.4

Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ablösebeiträge PKW-Stellplätze)

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37.5

Anfrage bzgl. anfallende Kosten für Eltern der Schülerinnen und Schüler

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. anfallende Kosten für Eltern der Schülerinnen und Schüler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. anfallende Kosten für Eltern der Schülerinnen und Schüler)

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II.

Nichtöffentlich

1.0

Bericht des Bürgermeisters

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2016 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2016 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilien 2016 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Barrierefreier Ausbau von 19 Bushaltestellen in Erftstadt - Vergabe von Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Umgestaltung EKZ Erftstadt-Center / Umgestaltung Oberflächen -Vergabe der Straßenbauarbeiten Titel 1 Erftstadt-Center-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für einen Gewerbehof

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

8

WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für ein Appartement-Hotel

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

9

WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für einen KFZ-Betrieb

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Sanierung der Wasserleitung 2018 -Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Ausbau der OGATA in der Grundschule Bliesheim - Vergabe eines Planungsauftrages an ein Architekturbüro

Ergebnis: Abgesetzt

12

Auftragserhöhung: Abwasser: Tiefbauarbeiten zur Herstellung von Kanalhausanschlüssen, Kanalinstandsetzungen und Straßenwiederherstellung für den Leistungszeitraum vom 01.04.2017 bis zum 31.03.2018.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Energetische Sanierung Kindergarten Köttingen Vergabe der Fassadenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Marienschule Liblar, Umbau zum Haus der Erwachsenenbildung Vergabe der Ingenieurleistungen der LPH 4-9

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

WirtschaftsPark (BP 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für ein Unternehmen aus dem Kälteanlagenbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Auftragsvergabe von Inspektionen von Kanalanschlussleitungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Auftragsvergabe von Schachtinspektionen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Masterplan Liblar-Vergabe der Planungsleistungen für den Umbau der AltStadtPlätze sowie Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Vergabe der Erd.- und Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Umgestaltung der Gehweganlagen L162/Am Schießberg in E.-Dirmerzheim - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Ausbau von Radwegen zum Projekt Solarradweg in E.-Liblar - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Ausbau Bushaltestelle Dirmerzheimer Str. in Erftstadt-Gymnich - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenierurleistungen für ein Brandschutzkonzept und die Baubetreuung

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24

Ortsteile Borr, Erp, Friesheim und Niederberg - Vergabe der Grünflächenpflege -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Umbau/Sanierung/Modernisierung der OGATA im Altbau-Bereich Grundschule Bliesheim Vergabe der Architektenleistung LPH 3-8

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Vergabe der Grünflächen- und Wegepflegeleistungen auf den kommunalen Ortsfriedhöfen der Stadt Erftstadt; Bezug Vorlagen V 484/2017 und V 484/2017, 1.Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26.1

Vergabe der Grünflächen- und Wegepflegeleistungen auf den kommunalen Ortsfriedhöfen der Stadt Erftstadt; Bezug Vorlagen V 484/2017 und V 484/2017, 1.Ergänzung Mitteilung und Information bzgl. Leistungsverzeichnisse u. Leistungsmaßgaben

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27

Vergabe der Leistungen zur Grünflächenpflege im Stadtgebiet Erftstadt Bezug Vorlagen V 491/2017 und V 491/2017 1. Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27.1

Vergabe der Leistungen zur Grünflächenpflege im Stadtgebiet Erftstadt Bezug Vorlagen V 491/2017 und V 491/2017 1. Ergänzung Mitteilung und Information bzgl. Leistungsverzeichnisse und Leistungsmaßgaben

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

28

Stellungnahme der Friedhofsverwaltung zum Ausschreibungsverfahren und zu den Ausschreibungskriterien zur Neuvergabe der Pflegeleistungen auf den Friedhöfen ab dem 01.01.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29

Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen in der Notfallrettung

Ergebnis: Abgesetzt

30

Vergabe Personalgestellung Krankentransportwagen

Ergebnis: Abgesetzt

31

Sanierung Schulzentrum Erftstadt-Lechenich Vergabe Ingenieurleistungen zur Gebäudeschadstofferkundung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24.4

Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten)

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1.01

Fragen zum Stellenplan

1.02

Bericht aus der Aufsichtsratssitzung der Energiegesellschaft Erftstadt