Kreistag (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
06.07.16, 17:00
Ende
06.07.16, 17:25
Erstellt
05.11.15, 15:17
Aktualisiert
03.11.16, 10:44

Stichworte

Kreistag (9. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 25.06.2014

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 25.06.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 25.06.2014)

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4

Änderung (Aktualisierung) der Richtlinien über die Gewährung von Kreiszuschüssen zu den Kosten der Geschäftsführung der Kreistagsfraktionen des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Änderung (Aktualisierung) der Richtlinien über die Gewährung von Kreiszuschüssen zu den Kosten der Geschäftsführung der Kreistagsfraktionen des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung (Aktualisierung) der Richtlinien über die Gewährung von Kreiszuschüssen zu den Kosten der Geschäftsführung der Kreistagsfraktionen des Kreises Euskirchen)

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5

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl)

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6

Jahresabschluss 2013 des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2013 des Kreises Euskirchen)

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7

Jahresabschluss 2015: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag -)

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8

Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Bearbeitetes Dokument: Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD)

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Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Bearbeitetes Dokument: Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

9

Metropolregion Rheinland: Sachstand zur Vorbereitung einer Organisationsstruktur (Gründung eines e.V.)

Bearbeitetes Dokument: Metropolregion Rheinland: Sachstand zur Vorbereitung einer Organisationsstruktur (Gründung eines e.V.)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Metropolregion Rheinland: Sachstand zur Vorbereitung einer Organisationsstruktur (Gründung eines e.V.))

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10

Beteiligung an den Gesellschaften zum Betrieb eines Windparks in der Verbandsgemeinde Obere Kyll und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an den Gesellschaften zum Betrieb eines Windparks in der Verbandsgemeinde Obere Kyll und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung an den Gesellschaften zum Betrieb eines Windparks in der Verbandsgemeinde Obere Kyll und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG)

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11

Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Stephanusschule durch den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Stephanusschule durch den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Stephanusschule durch den Kreis Euskirchen)

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12

Besetzung von Schulleitungsstellen - Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin bzw. des Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz NRW ab 2016

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Schulleitungsstellen - Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin bzw. des Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz NRW ab 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung von Schulleitungsstellen - Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin bzw. des Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz NRW ab 2016)

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13

Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele für den Zeitraum 2017-2019

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele für den Zeitraum 2017-2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele für den Zeitraum 2017-2019)

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14

Leistungsvereinbarung gem. §§ 75 ff. SGB XII für den Leistungsbereich Integrationshilfe in Förder- und Regelschulen für Kinder und Jugendliche mit einer Behinderung - Änderung der damit verbundenen Vergütungsvereinbarung vom 12.02.2009 mit Wirkung zum 01.01.2017 mit dem Diakonischen Werk Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarung gem. §§ 75 ff. SGB XII für den Leistungsbereich Integrationshilfe in Förder- und Regelschulen für Kinder und Jugendliche mit einer Behinderung - Änderung der damit verbundenen Vergütungsvereinbarung vom 12.02.2009 mit Wirkung zum 01.01.2017 mit dem Diakonischen Werk Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarung gem. §§ 75 ff. SGB XII für den Leistungsbereich Integrationshilfe in Förder- und Regelschulen für Kinder und Jugendliche mit einer Behinderung - Änderung der damit verbundenen Vergütungsvereinbarung vom 12.02.2009 mit Wirkung zum 01.01.2017 mit dem Diakonischen Werk Euskirchen)

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15

Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) im dem Bereich Gesundheit hier: Fortsetzung der Bezuschussung um weitere drei Jahre

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) im dem Bereich Gesundheit hier: Fortsetzung der Bezuschussung um weitere drei Jahre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) im dem Bereich Gesundheit hier: Fortsetzung der Bezuschussung um weitere drei Jahre)

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16

Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen – Ü3-Ausbau hier: Erhöhung der Investitionskostenzuschüsse des Kreises um 10 % der vom Land anerkannten und geförderten Ausgaben

Bearbeitetes Dokument: Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen – Ü3-Ausbau hier: Erhöhung der Investitionskostenzuschüsse des Kreises um 10 % der vom Land anerkannten und geförderten Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen – Ü3-Ausbau hier: Erhöhung der Investitionskostenzuschüsse des Kreises um 10 % der vom Land anerkannten und geförderten Ausgaben)

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17

Konzept zur Verwendung der vorhandenen und der in diesem Jahr noch zu erwartenden Ersatzgelder hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Verwendung der vorhandenen und der in diesem Jahr noch zu erwartenden Ersatzgelder hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept zur Verwendung der vorhandenen und der in diesem Jahr noch zu erwartenden Ersatzgelder hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU)

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Konzept zur Verwendung der vorhandenen und der in diesem Jahr noch zu erwartenden Ersatzgelder hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Verwendung der vorhandenen und der in diesem Jahr noch zu erwartenden Ersatzgelder hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU

18

Vergleichsvertrag VRS hier: Ermächtigung der Vertreter des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Vergleichsvertrag VRS hier: Ermächtigung der Vertreter des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergleichsvertrag VRS hier: Ermächtigung der Vertreter des Kreises Euskirchen)

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19

Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Änderung der Verbandssatzung

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Änderung der Verbandssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Änderung der Verbandssatzung)

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20

Grenzüberschreitende Buslinien zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Kreis Düren hier: Wunsch des Kreises Düren auf Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Bearbeitetes Dokument: Grenzüberschreitende Buslinien zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Kreis Düren hier: Wunsch des Kreises Düren auf Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grenzüberschreitende Buslinien zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Kreis Düren hier: Wunsch des Kreises Düren auf Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung)

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21

Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig

Bearbeitetes Dokument: Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig)

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22

Kreisweite Umsetzung der AST/TaxiBus-Integration

Bearbeitetes Dokument: Kreisweite Umsetzung der AST/TaxiBus-Integration

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweite Umsetzung der AST/TaxiBus-Integration)

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23

Erlass der Siebten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Siebten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Siebten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005)

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24

Anfragen und Mitteilungen