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Kreisausschuss (13. 13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
13.03.13, 17:00
Ende
13.03.13, 18:20
Erstellt
18.10.12, 15:37
Aktualisiert
04.10.13, 11:28

Stichworte

Kreisausschuss (13. 13. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Mittelanforderung des Zweckverband Region Aachen

Bearbeitetes Dokument: Mittelanforderung des Zweckverband Region Aachen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelanforderung des Zweckverband Region Aachen)

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4

Demografie - Initiative Mittelverwendung und Prozessstruktur

Bearbeitetes Dokument: Demografie - Initiative Mittelverwendung und Prozessstruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demografie - Initiative Mittelverwendung und Prozessstruktur)

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5

Mülldeponie und Bleibergwerk Mechernich hier: Antrag der CDU Kreistagsfraktion auf Überprüfung des Standortes

Bearbeitetes Dokument: Mülldeponie und Bleibergwerk Mechernich hier: Antrag der CDU Kreistagsfraktion auf Überprüfung des Standortes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mülldeponie und Bleibergwerk Mechernich hier: Antrag der CDU Kreistagsfraktion auf Überprüfung des Standortes)

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6

Schaffung von (Einfach-) Arbeitsplätzen Hier: Antrag der CDU Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von (Einfach-) Arbeitsplätzen Hier: Antrag der CDU Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von (Einfach-) Arbeitsplätzen Hier: Antrag der CDU Kreistagsfraktion)

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7

Verlagerung des Kreisbauhofes hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verlagerung des Kreisbauhofes hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlagerung des Kreisbauhofes hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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8

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages hier: Papierloser Sitzungsdienst und Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages hier: Papierloser Sitzungsdienst und Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages hier: Papierloser Sitzungsdienst und Rechnungsprüfungsangelegenheiten)

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9

Kommunalwahl 2014; Zahl der zu wählenden Vertreter in den Kreistag

Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahl 2014; Zahl der zu wählenden Vertreter in den Kreistag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalwahl 2014; Zahl der zu wählenden Vertreter in den Kreistag)

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10

Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) hier: GREEN GECCO GmbH & Co. KG – Erwerb der Projektgesellschaften •„WINKRA Hörup Windparkbetriebsgesellschaft mbH“ •„RWE Innogy Lüneburger Heide Windparkbetriebsgesellschaft mbH“ •„RWE Innogy Windpark GmbH“

Bearbeitetes Dokument: Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) hier: GREEN GECCO GmbH & Co. KG – Erwerb der Projektgesellschaften •„WINKRA Hörup Windparkbetriebsgesellschaft mbH“ •„RWE Innogy Lüneburger Heide Windparkbetriebsgesellschaft mbH“ •„RWE Innogy Windpark GmbH“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) hier: GREEN GECCO GmbH & Co. KG – Erwerb der Projektgesellschaften •„WINKRA Hörup Windparkbetriebsgesellschaft mbH“ •„RWE Innogy Lüneburger Heide Windparkbetriebsgesellschaft mbH“ •„RWE Innogy Windpark GmbH“)

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11

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

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12

Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden)

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13

Antrag der TelefonSeelsorge Bonn/Rhein-Sieg e. V. vom 06.02.2013 auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.000,00 € als finanzielle Grundsicherung (Existenzsicherung)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der TelefonSeelsorge Bonn/Rhein-Sieg e. V. vom 06.02.2013 auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.000,00 € als finanzielle Grundsicherung (Existenzsicherung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der TelefonSeelsorge Bonn/Rhein-Sieg e. V. vom 06.02.2013 auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.000,00 € als finanzielle Grundsicherung (Existenzsicherung))

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14

Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, und des Vereins donum vitae im Kreis Euskirchen e. V., Mechernich, vom 10.10.2012 auf Einrichtung eines Familienplanungsfonds im Kreis Euskirchen in Höhe von 12.000 € jährlich

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, und des Vereins donum vitae im Kreis Euskirchen e. V., Mechernich, vom 10.10.2012 auf Einrichtung eines Familienplanungsfonds im Kreis Euskirchen in Höhe von 12.000 € jährlich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, und des Vereins donum vitae im Kreis Euskirchen e. V., Mechernich, vom 10.10.2012 auf Einrichtung eines Familienplanungsfonds im Kreis Euskirchen in Höhe von 12.000 € jährlich)

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15

Änderung der Vereinbarungen zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Belegung und Durchführung von sozialen Trainingskursen vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 hier: Bezuschussung einer Vollzeitkraft ab dem 01.01.2013

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vereinbarungen zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Belegung und Durchführung von sozialen Trainingskursen vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 hier: Bezuschussung einer Vollzeitkraft ab dem 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Vereinbarungen zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Belegung und Durchführung von sozialen Trainingskursen vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 hier: Bezuschussung einer Vollzeitkraft ab dem 01.01.2013)

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16

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2013/2014

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2013/2014)

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Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2013/2014

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2013/2014)

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17

Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2013/14

Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2013/14

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2013/14)

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18

Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege)

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Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege

Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege

19

Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 12.10.2012 auf Übernahme der Kosten für eine Fachkraft (50 % Beschäftigungsumfang) im Bereich Psychosoziale Betreuung von substituierten Drogenabhängigen im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 12.10.2012 auf Übernahme der Kosten für eine Fachkraft (50 % Beschäftigungsumfang) im Bereich Psychosoziale Betreuung von substituierten Drogenabhängigen im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 12.10.2012 auf Übernahme der Kosten für eine Fachkraft (50 % Beschäftigungsumfang) im Bereich Psychosoziale Betreuung von substituierten Drogenabhängigen im Kreis Euskirchen)

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Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 12.10.2012 auf Übernahme der Kosten für eine Fachkraft (50 % Beschäftigungsumfang) im Bereich Psychosoziale Betreuung von substituierten Drogenabhängigen im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 12.10.2012 auf Übernahme der Kosten für eine Fachkraft (50 % Beschäftigungsumfang) im Bereich Psychosoziale Betreuung von substituierten Drogenabhängigen im Kreis Euskirchen

20

Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung)

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21

Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. des Verbandsrates des Erftverbandes

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. des Verbandsrates des Erftverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. des Verbandsrates des Erftverbandes)

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22

Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Erneuerung der K 24 von Antweiler nach Billig

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Erneuerung der K 24 von Antweiler nach Billig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Erneuerung der K 24 von Antweiler nach Billig)

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23

K 81, Ausbau Zubringer Strempt hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: K 81, Ausbau Zubringer Strempt hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 81, Ausbau Zubringer Strempt hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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24

Kylltalradweg hier: Zustimmung zur Projektabwicklung

Bearbeitetes Dokument: Kylltalradweg hier: Zustimmung zur Projektabwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kylltalradweg hier: Zustimmung zur Projektabwicklung)

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25

Vorlagen und Informationen zur Haushaltssatzung 2013

25.1

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2013)

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25.2

Haushaltssatzung 2013: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW)

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25.3

Stellenplan 2013

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2013)

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Stellenplan 2013

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2013

Stellenplan 2013

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2013

25.4

Beteiligungsbericht 2011

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2011)

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25.5

Jahresabschluss 2012; Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012; Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2012; Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Vergabe von Aufträgen: Bericht der Verwaltung

2

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-