Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
28.11.12, 18:00
Ende
28.11.12, 19:50
Erstellt
20.12.11, 09:22
Aktualisiert
07.01.13, 12:25

Stichworte

Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Mitteilungen des Bürgermeisters

4.

Bürgeranträge

4.1

Ausbau der Stichstraßen zur Danziger Straße hier: Fortsetzung der Beratungen

Ergebnis: - 11 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Stichstraßen zur Danziger Straße hier: Fortsetzung der Beratungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausbau der Stichstraßen zur Danziger Straße hier: Fortsetzung der Beratungen)

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4.2

Bürgerantrag auf Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Alten Hövenstraße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag auf Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Alten Hövenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag auf Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Alten Hövenstraße)

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4.3

Aufstellung einer weiteren Straßenlaterne an der Schackenburger Straße 205

5.

Parkplätze am Bahnhof

Ergebnis: - 8 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Parkplätze am Bahnhof

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Parkplätze am Bahnhof)

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6.

Bauprogramme hier: Beschlussfassung

6.1

Straßenausbau Am Krähenholz hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau Am Krähenholz hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenausbau Am Krähenholz hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm)

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6.2

Straßenausbau Mühlenstraße westlicher Abschnitt hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau Mühlenstraße westlicher Abschnitt hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenausbau Mühlenstraße westlicher Abschnitt hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm)

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6.3

Straßenausbau 3 Stichwege Danziger Str. hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau 3 Stichwege Danziger Str. hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenausbau 3 Stichwege Danziger Str. hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm)

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6.4

Straßenausbau Sophienstr. / Paulinenstr. / Große-Horst-Str. / von-Borries-Str. hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau Sophienstr. / Paulinenstr. / Große-Horst-Str. / von-Borries-Str. hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenausbau Sophienstr. / Paulinenstr. / Große-Horst-Str. / von-Borries-Str. hier: Beschlussfassung zur ausgeführten Baumaßnahme als Bauprogramm)

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7.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012)

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8.

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Buswendeplatz Nienhagen

Bearbeitetes Dokument: Buswendeplatz Nienhagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Buswendeplatz Nienhagen)

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8.2

Straßenzustand der L 805 (Bielefelder Straße) und L 968 (Schackenburger- und Heipker Straße) hier: Schreiben Straßen NRW

8.3

Verkehrsverhältnisse im Kreuzungsbereich L 751 (Schötmarsche Straße) / L968 (Schackenburger Straße) hier: Antwortschreiben von Straßen NRW bzgl. des Antrages der SPD-Fraktion vom 06.09.2012

8.4

Herabsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung an der B66 bis zum Eggeweg