Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ausschussmitglieder

Antrag des Fördervereins Kinderspielplatz "Von-Borries-Straße" e.V. auf Erweiterung des Spielplatzes im Bereich der "Von-Borries-Straße/Paulinenstraße" um die in den ursprünglichen Planungen bereits vorgesehene Fläche

Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 7 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Kastrationspflicht für Katzen

Bearbeitetes Dokument: Kastrationspflicht für Katzen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kastrationspflicht für Katzen)

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Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag)

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Geh-/Radweg Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße („Bürgerradweg“) hier: Vorstellung und Beschluss der Planung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Geh-/Radweg Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße („Bürgerradweg“) hier: Vorstellung und Beschluss der Planung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Geh-/Radweg Eckendorfer Straße / Bielefelder Straße („Bürgerradweg“) hier: Vorstellung und Beschluss der Planung)

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Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als städtebauliches Entwicklungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: - Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshö)

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Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2009)

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